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Bereich: Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Kommunalaufsicht Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Die Bezirksregierung nimmt nicht nur die allgemeine Aufsicht über die Kreise und kreisfreien Städte, sondern auch eine Beratungsfunktion für alle Kommunen im Regierungsbezirk wahr.

Meldung vom 24.03.2017

Kommunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Hattingen Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 22.03.2017 die Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Hattingen genehmigt. Die von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hattingen beschlossene Fortschreibung wurde im Dezember 2016 bei der Bezirksregierung Arnsberg zur Genehmigung vorgelegt.  mehr...

zuletzt erschienene Meldungen


Meldung vom 24.02.2017
Kommunalaufsicht

Anzeigeverfahren zum Haushalt 2017 der Stadt Dortmund beendet Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr


Meldung vom 31.01.2017
Kommunalaufsicht

Haushaltssanierungsplan für Schwelm genehmigt Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr


Meldung vom 30.01.2017
Kommunalaufsicht

Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Gemeinde Bönen genehmigt Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr


Meldung vom 30.01.2017
Kommunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Selm Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr


Meldung vom 23.12.2016
Genehmigung

Grünes Licht für die Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplanes der Stadt Hagen Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr


Meldung vom 20.12.2016
Kommunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Schwerte Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr


Allgemeine Kommunalaufsicht Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Die Bezirksregierung hat die allgemeine Aufsicht über die kreisfreien Städte und Kreise im Regierungsbezirk. Hierbei achtet sie darauf, dass die Gemeinden im Einklang mit den Gesetzen verwaltet werden. Gegenüber den kreisangehörigen Gemeinden hat der Landrat/die Landrätin die unmittelbare Aufsicht, die Bezirksregierung ist obere Aufsichtsbehörde.  mehrwww.bra.nrw.de/471105

Beschwerden und Eingaben Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr Gehört zum Bereich Bildung, Schule Gehört zum Bereich Bezirksregierung

Die Bezirksregierung geht Beschwerden über Entscheidungen von Behörden der kreisfreien Städte und Kreise im Regierungsbezirk nach. Auch prüft sie Dienstaufsichtsbeschwerden gegen ihre eigenen Beschäftigten und bestimmte Beschäftigte im Schuldienst.  mehrwww.bra.nrw.de/487797

Interkommunale Zusammenarbeit Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Die Interkommunale Zusammenarbeit ist eine Kooperation zwischen zwei oder mehreren Kommunen zur Erbringung einer öffentlichen Leistung   mehrwww.bra.nrw.de/571808

Kommunale Haushalte: Begriffsbestimmungen Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Die Bezirksregierung Arnsberg ist Aufsichtsbehörde über die kreisfreien Städte und Kreise im Regierungsbezirk. Die beschlossenen Haushalte werden der Bezirksregierung zur Prüfung vorgelegt. Die wichtigsten Begriffe des kommunalen Haushaltsrechts sind in einem Glossar erläutert.   mehrwww.bra.nrw.de/482287

Kommunalfinanzbericht 2010 der Bezirksregierung Arnsberg Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Der Kommunalfinanzbericht für die Bezirksregierung Arnsberg ist ein Ansatz, die Debatte über die kommunale Situation und deren Perspektiven mit Zahlen, Daten und Fakten zu unterstützen.  mehrwww.bra.nrw.de/603126

Stärkungspakt/Umsetzungsberichte Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Das Stärkungspaktgesetz sieht verschiedene Berichtspflichten der Kommunen vor. Für die Berichte zum Stand der Umsetzung der Haushaltssanierungspläne sind von den Kommunen verbindliche Muster zu verwenden.   mehrwww.bra.nrw.de/1891235

Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen und Kreisen Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Gemäß den Vorschriften der GO NRW können Kommunen und Kreise im Rahmen der vom Gesetzgeber vorgegebenen Anforderungen Gesellschaften gründen oder sich daran beteiligen. Vor Aufnahme der wirtschaftlichen Betätigung ist ein Anzeigeverfahren bei der zuständigen Aufsichtsbehörde erforderlich   mehrwww.bra.nrw.de/571832



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