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Aktuelle Pressemitteilungen


März 2017




Keine Erkundungsbohrungen für Erdgassuche

Bezirksregierung prüft Antrag der RWTH Aachen für das wissenschaftliche Aufsuchungsfeld "CBM-RWTH"

24.03.2017 - Die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen hat bei der landesweit für Bergbau zuständigen Bezirksregierung Arnsberg einen Antrag auf Verlängerung der Laufzeit der Erlaubnis "CBM-RWTH" zur Aufsuchung von Erdgas zu wissenschaftlichen Zwecken  vorgelegt. Das Feld der Erlaubnis überdeckt ausschließlich Bereiche mit Kohleflözgestein, aus denen gegebenenfalls Gas ohne Anwendung der Fracking-Technologie gefördert werden kann.  mehrwww.bra.nrw.de/3505986



Kommunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Hattingen Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

24.03.2017 - Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 22.03.2017 die Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Hattingen genehmigt. Die von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hattingen beschlossene Fortschreibung wurde im Dezember 2016 bei der Bezirksregierung Arnsberg zur Genehmigung vorgelegt.  mehrwww.bra.nrw.de/3505882



Betriebskostenzuschuss 2017

Fördermittel für Industriedenkmalpflege

23.03.2017 - Das Land NRW unterstützt die Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur auch im Jahr 2017 mit 600.000 Euro. Den Förderbescheid übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert heute an Horst Heinrich, Geschäftsführer der Stiftung.  mehrwww.bra.nrw.de/3505066



Dortmund und Schwerte einigen sich auf Lösung

Zusätzliche Eingangsklasse am Friedrich-Bährens-Gymnasium

22.03.2017 - Zu einem klärenden Gespräch zur Anmeldesituation an den Schwerter Gymnasien trafen sich am 22. März, unter der Moderation von Monika Nienaber-Willaredt, Leiterin der Schulabteilung bei der Bezirksregierung Arnsberg, Vertreter und Vertreterinnen der Städte Dortmund und Schwerte. Gesprächsteilnehmer waren die Dortmunder Stadträtin Daniela Schneckenburger, der Erste Beigeordnete der Stadt Schwerte, Hans-Georg Winkler, sowie Vertreterinnen der Schulverwaltungen aus beiden Städten.  mehrwww.bra.nrw.de/3504314



Ergänzende Maßnahmen

Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hagen Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

22.03.2017 - Mit der Ergänzung um zusätzliche Maßnahmen wird der seit 2008 gültige Luftreinhalteplan (LRP 2008) für die Stadt Hagen nun fortgeschrieben. Die zusätzlichen Maßnahmen sind deshalb notwendig, weil trotz einer positiven Entwicklung bei der Reduzierung der Belastung durch Stickstoffdioxid und Feinstaub immer noch Grenzwerte überschritten werden.  mehrwww.bra.nrw.de/3503550



Störfallverordnung

Informationsveranstaltung zu Änderungen durch Seveso-III-Richtlinie Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

22.03.2017 - Um die Betreiber, die den Regelungen des Störfallrechts unterliegen, über Neuerungen zu informieren, haben die Industrie- und Handelskammern (IHK) im Regierungsbezirk Arnsberg zusammen mit dem Störfall-Team der Bezirksregierung Arnsberg drei Informationstermine organisiert.  mehrwww.bra.nrw.de/3503194



Weiterhin keine Erkundungsbohrungen

Bezirksregierung prüft Antrag von ExxonMobil für das Suchfeld "Nordrhein-Westfalen Nord" Gehört zum Bereich Energie, Bergbau

13.03.2017 - Die Bezirksregierung Arnsberg prüft den Antrag von ExxonMobil, die Laufzeit der bestehenden Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen in dem Feld "Nordrhein-Westfalen Nord" um drei Jahre zu verlängern. Die Behörde hat zu dem Antrag eine Behördenbeteiligung durchgeführt und gleichzeitig alle berührten Kommunen und Kreise informiert. Die endgültige Entscheidung über den Antrag wird nach der Auswertung der von den Kommunen und Kreisen übermittelten Informationen, Bedenken und Anregungen erfolgen.  mehrwww.bra.nrw.de/3485061



Neubau 380-kV-Höchstspannungsfreileitung

Variantenbetrachtung für Höchstspannungsfreileitung Kruckel - Dauersberg vorgelegt Gehört zum Bereich Energie, Bergbau

10.03.2017 - Im Planfeststellungsverfahren der Amprion GmbH für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Kruckel – Dauersberg hat die Vorhabenträgerin für den Abschnitt Kruckel – Garenfeld eine Variantenbetrachtung bei der Bezirksregierung Arnsberg als Planfeststellungsbehörde eingereicht. Zahlreiche Einwender und die Stadt Herdecke hatten eine detaillierte Untersuchung angeregt.  mehrwww.bra.nrw.de/3483430



Aufsicht Geldwäschegesetz

Informationsveranstaltung „Geldwäscheprävention im Nichtfinanzsektor“ Gehört zum Bereich Förderportal, Wirtschaft Gehört zum Bereich Recht, Ordnung

09.03.2017 - Auf Initiative des Wirtschaftsministeriums und des Finanzministeriums NRW hat die Bezirksregierung Arnsberg Mitarbeiter der Finanzämter und Kreispolizeibehörden des Regierungsbezirks sowie einen Vertreter des Landeskriminalamtes NRW zu einer Informationsveranstaltung zur Geldwäscheprävention im Nichtfinanzsektor eingeladen.  mehrwww.bra.nrw.de/3482842



ZUE Olpe

Unterstützung bei beschleunigten Verfahren für Menschen aus dem Westbalkan und aus Georgien Gehört zum Bereich Integration, Migration

03.03.2017 - In der Zeit von Anfang März bis voraussichtlich Ende August werden in der Zentralen Unterbringungseinrichtung Regenbogenland in Olpe  Asylsuchende mit geringer Bleibeperspektive aus dem Westbalkan und Georgien aufgenommen. Von den insgesamt 400 Plätzen sollen dafür rund zwei Drittel in der Einrichtung genutzt werden. Es handelt sich um Menschen, die bislang keinen Asylantrag stellen konnten oder noch auf eine abschließende Entscheidung des zuständigen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) warten.  mehrwww.bra.nrw.de/3477641



Februar 2017




"Integration ist unsere Mission"

Bezirksregierung Arnsberg veröffentlicht Integrationsbroschüre Gehört zum Bereich Integration, Migration

28.02.2017 - Die Bezirksregierung Arnsberg hat ein kompaktes Handbuch mit Informationen zu den Bereichen und Aufgaben der Behörde zum Thema Integration herausgegeben. Die Behörde erbringt in verschiedenen Bereichen der Integrationsarbeit landesweit Dienstleistungen.   mehrwww.bra.nrw.de/3475426



Kommunalaufsicht

Anzeigeverfahren zum Haushalt 2017 der Stadt Dortmund beendet Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

24.02.2017 - Die Bezirksregierung Arnsberg hat am 24. Februar 2017 die Genehmigung zur Verringerung der allgemeinen Rücklage erteilt und damit das Anzeigeverfahren zum Haushalt 2017 der Stadt Dortmund abgeschlossen.  mehrwww.bra.nrw.de/3474213



Klärendes Gespräch

Lösung für Attendorner Kinder

23.02.2017 - Regierungspräsidentin Diana Ewert hatte den Attendorner Bürgermeister Christian Pospischil für heute (22.02.) kurzfristig zu einem klärenden Gespräch zur Schulentwicklungsplanung in Attendorn und hier insbesondere zur Frage der Zügigkeit an der Hanse-Sekundarschule eingeladen. Anlass für das Gespräch war die anhaltende öffentliche Diskussion über die Frage einer von Attendorn gewünschten dauerhaften Vierzügigkeit für die Hanseschule.  mehrwww.bra.nrw.de/3472849



Illegale Galvanikabfälle

Bezirksregierung Arnsberg lässt Lager räumen

22.02.2017 - Die Bezirksregierung Arnsberg lässt ab sofort das illegale Abfalllager eines Galvanikbetriebes in Kreuztal-Eichen räumen. Ein überregionales Entsorgungsunternehmen wurde im Rahmen einer Auftragsvergabe mit der Räumung beauftragt. Diese Räumung übernimmt die Bezirksregierung ersatzweise, da die Verantwortlichen dieser Aufgabe bisher nicht nachgekommen sind.  mehrwww.bra.nrw.de/3472475



Vorläufige Besitzeinweisung im Flurbereinigungsverfahren Selbecke

Holzeinschlagssperre ab 1. März 2017 Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz Gehört zum Bereich Förderportal, Wirtschaft

21.02.2017 - Im Flurbereinigungsverfahren Selbecke erfolgt für die Waldflächen zum 1. März 2017 die vorläufige Besitzeinweisung in die neuen Grundstücke.  Hierzu hat die Bezirksregierung Arnsberg unter Einbeziehung der Eigentümer ein Zuteilungskonzept entwickelt, welches die Grundlage für den noch folgenden Flurbereinigungsplan darstellt.  mehrwww.bra.nrw.de/3471326



Kommunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Altena

20.02.2017 - Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 14. Februar 2017 die Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Altena genehmigt. Die Stadt Altena kann nun ihre Haushaltssatzung 2017 veröffentlichen.  mehrwww.bra.nrw.de/3470418



Kommunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Menden

17.02.2017 - Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 14. Februar 2017 die Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Menden genehmigt.  mehrwww.bra.nrw.de/3469246



Schließung der ZUE Hemer

Bezirksregierung und Stadt einigen sich auf Aufhebung des Mietvertrages

16.02.2017 - Ende September 2016 ist die Entscheidung über die Schließung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Hemer zum 31. März 2017 gefallen. Die Bezirksregierung Arnsberg und die Stadt Hemer haben sich vor diesem Hintergrund vertraglich auf die Aufhebung des bestehenden Mietvertrages der Immobilie im Ortsteil Apricke geeinigt.  mehrwww.bra.nrw.de/3468105

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