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Aktuelle Pressemitteilungen


April 2017




Kommunalaufsicht

Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Witten Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

25.04.2017 - Die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Witten für 2017 wurde durch die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg am 21.04.2017 genehmigt.  mehrwww.bra.nrw.de/3571048



Haushaltssanierungsplan der Stadt Arnsberg

Genehmigung der Fortschreibung 2017 Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

25.04.2017 - Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 21. April 2017 die Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Arnsberg genehmigt.  mehrwww.bra.nrw.de/3570961



Integration ermöglichen

Bezirksregierung Arnsberg beschäftigt zwei Geflüchtete Gehört zum Bereich Integration, Migration

20.04.2017 - „Die Integration der zu uns Geflüchteten gelingt nur dann, wenn wir die Menschen so früh wie möglich in Arbeit bringen“, sagt Regierungspräsidentin Diana Ewert – und so schafft die Behörde erste Tatsachen im eigenen Haus: Seit Mitte April arbeiten Man Habib und Khaled Ghatass im Risswerk-Archiv der Bergbauabteilung. Die dort gelagerten Kartenbestände der Bezirksregierung Arnsberg müssen digitalisiert und für die Zukunft gesichert werden.  mehrwww.bra.nrw.de/3568691



Bundesverdienstkreuz

Mit 90 Jahren noch täglich in den Kindergarten Gehört zum Bereich Recht, Ordnung

20.04.2017 - „Es ist eine besondere Ehre, eine 90-Jährige für ihre Jahrzehnte währende, ehrenamtliche Arbeit auszeichnen zu dürfen“ – so begrüßte am Mittwoch (19.) Regierungspräsidentin Diana Ewert die in Wattenscheid lebende Magdalena Welskop.  mehrwww.bra.nrw.de/3568667



Haushaltssanierungsplan Herne

Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

20.04.2017 - Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am Dienstag (18. April) die Fortschreibung  des Haushaltssanierungsplans 2017 der Stadt Herne genehmigt. Die Stadt kann damit ihre Haushaltssatzung für das Jahr 2017 veröffentlichen. Die Stadt Herne nimmt freiwillig am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil und erhält auch in diesem Jahr eine Konsolidierungshilfe des Landes NRW in Höhe von rund 17,5 Millionen Euro.  mehrwww.bra.nrw.de/3568535



Kulturelle Bildung für jedes Kind

Bezirksregierung bewilligt Landesförderung

19.04.2017 - Insgesamt 150 Kommunen mit 61179 Schülerinnen und Schülern in 814 Grund- und Förderschulen in Nordrhein-Westfalen nehmen im laufenden Schuljahr 2016/2017 an „JeKits – Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ teil. Die Landesförderung für das Programm beläuft sich für das Jahr 2017 auf knapp 10,6 Millionen Euro.  mehrwww.bra.nrw.de/3568215



Entsorgung abgeschlossen

Illegales Abfalllager konnte reibungslos geräumt werden Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

11.04.2017 - Das illegale Abfalllager in Kreuztal-Eichen ist seit Montag (10. April) vollständig geräumt. Die Arbeiten sind reibungslos verlaufen. Das von der Bezirksregierung Arnsberg und der Vereinigung zur Überwachung technischer Anlagen e.V. erarbeitete Entsorgungskonzept hat sich somit bewährt. Auch die Rückbauarbeiten der vorübergehenden Dichtflächen sind abgeschlossen.  mehrwww.bra.nrw.de/3564474



Erstaufnahmeeinrichtung Dortmund-Buschmühle

Letzte Registrierung läutet den Rückbau der Einrichtung ein Gehört zum Bereich Integration, Migration

10.04.2017 - Rund anderthalb Jahre nach der Eröffnung wurden heute, Montag, 10. April, in der Erstaufnahmeeinrichtung an der Buschmühle die letzten Flüchtlinge registriert. Die zurückgehenden Flüchtlingszahlen der vergangenen Monate ermöglichten eine Umstrukturierung bei der Aufnahme neuer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen durch die der Standort Buschmühle nun geschlossen werden kann.  mehrwww.bra.nrw.de/3564230



Förderprogramm „KOMM-AN NRW“

Unterstützung für ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe Gehört zum Bereich Integration, Migration Gehört zum Bereich Förderportal, Wirtschaft

10.04.2017 - 53 Bewilligungsbescheide konnten im Rahmen des  Förderprogramms „KOMM-AN NRW“ in den letzten Tagen den Kreisen und kreisfreien Städten in NRW übergeben werden. Mit den Bescheiden wurden Fördermittel von rund 7 Mio. Euro für das Jahr 2017 zugesichert.  mehrwww.bra.nrw.de/3563926



Neues Prädikat für Kurort

Wenholthausen erhält Anerkennung als Luftkurort

07.04.2017 - Der Gemeinde Eslohe wurde heute (07. April) für den Ortsteil Wenholthausen die staatliche Anerkennung als Luftkurort verliehen. Im Rahmen einer Feierstunde im Rathaus Eslohe übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert die offizielle Anerkennungsurkunde. Bereits seit 1981 trug Wenholthausen das Prädikat „Erholungsort“ und erhält nun die Höherprädikatisierung.    mehrwww.bra.nrw.de/3562360



Genehmigung für Haushaltsjahr 2017

Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Bochum Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

06.04.2017 - Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 05. April 2017 die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2017 genehmigt. Die Stadt kann damit ihre Haushaltssatzung für das Jahr 2017 öffentlich bekanntmachen.  mehrwww.bra.nrw.de/3561550



März 2017




Informations- und Meinungsaustausch

Regierungspräsidentin Diana Ewert besucht das „WIR“ in Bochum

31.03.2017 - Die Zahl an Sexuell Übertragbaren Infektionen (STI) steigt seit einigen Jahren bundesweit jährlich um bis zu 20 Prozent. Weltweit geht die Weltgesundheitsorganisation WHO jährlich von 357 Mio. STI-Neuinfektionen aus.  mehrwww.bra.nrw.de/3557723



Servicestelle Ehrenamt

Informations- und Beratungsangebot für Helferinnen und Helfer

31.03.2017 - Für Regierungspräsidentin Diana Ewert ist klar: „Damit die Integration der nach Nordrhein-Westfalen  geflüchteten Männer und Frauen, Jungen und Mädchen gelingen kann, braucht es nicht allein Gesetze, Verordnungen und Behörden – sondern vor allem Menschen, die „mehr tun“ und sich ehrenamtlich einbringen.“  mehrwww.bra.nrw.de/3557556



Planfeststellungsverfahren Höchstspannungsfreileitung

Erörterung im Wittener Saalbau Gehört zum Bereich Energie, Bergbau

27.03.2017 - Im Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380 kV Höchstspannungsfreileitung der Amprion GmbH von Dortmund nach Dauersberg in Rheinland Pfalz, Abschnitt Dortmund –Kruckel nach Hagen Garenfeld, hat die Bezirksregierung Arnsberg an zwei Tagen alle Aspekte der eingegangenen insgesamt rund 900 Einwendungen mit den Beteiligten erörtert.  mehrwww.bra.nrw.de/3554804



Keine Erkundungsbohrungen für Erdgassuche

Bezirksregierung prüft Antrag der RWTH Aachen für das wissenschaftliche Aufsuchungsfeld "CBM-RWTH"

24.03.2017 - Die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen hat bei der landesweit für Bergbau zuständigen Bezirksregierung Arnsberg einen Antrag auf Verlängerung der Laufzeit der Erlaubnis "CBM-RWTH" zur Aufsuchung von Erdgas zu wissenschaftlichen Zwecken  vorgelegt. Das Feld der Erlaubnis überdeckt ausschließlich Bereiche mit Kohleflözgestein, aus denen gegebenenfalls Gas ohne Anwendung der Fracking-Technologie gefördert werden kann.  mehrwww.bra.nrw.de/3505986



Kommunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Hattingen Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

24.03.2017 - Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 22.03.2017 die Fortschreibung 2017 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Hattingen genehmigt. Die von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hattingen beschlossene Fortschreibung wurde im Dezember 2016 bei der Bezirksregierung Arnsberg zur Genehmigung vorgelegt.  mehrwww.bra.nrw.de/3505882



Betriebskostenzuschuss 2017

Fördermittel für Industriedenkmalpflege

23.03.2017 - Das Land NRW unterstützt die Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur auch im Jahr 2017 mit 600.000 Euro. Den Förderbescheid übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert heute an Horst Heinrich, Geschäftsführer der Stiftung.  mehrwww.bra.nrw.de/3505066



Dortmund und Schwerte einigen sich auf Lösung

Zusätzliche Eingangsklasse am Friedrich-Bährens-Gymnasium

22.03.2017 - Zu einem klärenden Gespräch zur Anmeldesituation an den Schwerter Gymnasien trafen sich am 22. März, unter der Moderation von Monika Nienaber-Willaredt, Leiterin der Schulabteilung bei der Bezirksregierung Arnsberg, Vertreter und Vertreterinnen der Städte Dortmund und Schwerte. Gesprächsteilnehmer waren die Dortmunder Stadträtin Daniela Schneckenburger, der Erste Beigeordnete der Stadt Schwerte, Hans-Georg Winkler, sowie Vertreterinnen der Schulverwaltungen aus beiden Städten.  mehrwww.bra.nrw.de/3504314

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