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Grenzüberschreitende Verbringung von Abfall (Notifizierung) Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

Meldung vom 22.09.2016

Transporte überprüft

Bezirksregierung schaut Abfallwirtschaft auf die Finger Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

In einem Großeinsatz mit anderen Landes- und Bundesbehörden sowie niederländischen Inspektoren hat die Bezirksregierung Arnsberg am Donnerstag (22.) grenzüberschreitende und nationale Abfalltransporte kontrolliert. Insgesamt wurden 69 Lastkraftwagen überprüft, davon hatten 33 tatsächlich Abfall geladen. In 7 Fällen wurden die abfallrechtlichen Papiere beanstandet.  mehr...

Ein Notifizierungsverfahren ist mit einem Genehmigungsverfahren vergleichbar. Es wird mit einer Notifizierung, im Regelfall beim Versandstaat, eingeleitet.

Für die Abwicklung einer Notifizierung zur Abfallverbringung innerhalb der EG sind formell 30 Tage vorgesehen. In der Praxis kann das Verfahren länger dauern, weil mehrere Staaten ihre Einwilligung zu erteilen haben. Nur nach Erhalt der Einwilligung aller betroffenen Staaten ist eine Verbringung statthaft.


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