Kurzlink: www.bra.nrw.de/337299
Bereich: Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr > Regionalrat und Regionalentwicklung

Windenergie in der Regional- und Bauleitplanung Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr Gehört zum Bereich Energie, Bergbau

Windräder im Sonnenuntergang

Rechtslage

Seit einer Änderung des Baugesetzbuches im Januar 1997 ist die Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) im Außenbereich einer Stadt oder Gemeinde generell zulässig, es sei denn, dem Bauvorhaben stehen öffentliche Belange entgegen oder die Erschließung ist nicht gesichert.

Planungsrechtliche Steuerungsmöglichkeit

Die Kommunen haben jedoch die Möglichkeit, die Errichtung von Windenergieanlagen planungsrechtlich zu steuern, indem sie  Konzentrationszonen für Windenergie im Flächennutzungsplan  ausweisen. In diesen Zonen  hat die Errichtung von Windenergieanlagen grundsätzlich Vorrang vor anderen Nutzungen – im restlichen Stadt- oder Gemeindegebiet sind WEA dann in der Regel nicht zulässig. Voraussetzung ist ein schlüssiges gesamträumliches Konzept der Kommune zur positiven Standortzuweisung für Windenergieanlagen mit dem Ziel, geeignete Standorte auszuweisen und gleichzeitig ungeeignete Standorte auszuschließen. Von dieser Möglichkeit der Steuerung hat der überwiegende Teil der Kommunen im Regierungsbezirk Arnsberg seit Ende der 90er Jahre Gebrauch gemacht.

Aktuelle Entwicklung

Circa seit dem Jahr 2010 beginnen viele Kommunen ihre Windenergieplanung neu auszurichten. Gründe können Repowering-Bestrebungen, oftmals verbunden mit einer Aufhebung von Höhenbeschränkungen sowie der allgemein verstärkte Druck von Investoren sein. Aber auch die Diskussionen um die Novelle des Windenergieerlasses, der Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung mit entsprechenden Ausbauzielen und nicht zuletzt die durch die Atomkatastrophe in Fukushima ausgelöste gesellschaftliche Diskussion um die Akzeptanz und die Notwendigkeit des Ausbaus der erneuerbaren Energien führen zu einer neuen Konzentrationszonenplanung der Kommunen.

Machbarkeitsstudie

Eine Machbarkeitsstudie der Bezirksregierung Arnsberg aus dem Jahr 2011 zeigt die Potenziale einer Energiewende auf, durch die bis zum Jahr 2020 der Anteil der Erneuerbaren Energien im Regierungsbezirk auf 30 % gesteigert werden kann. Als realistischer Beitrag der installierten Leistung der Windenergie im Regierungsbezirk Arnsberg wird eine Steigerung auf 2.580 MW gegenüber 524 MW in 2010 als möglich angesehen.

Regionalplan Sachlicher Teilplan „Energie“

Am 03.07.2014 hat der Regionalrat Arnsberg den Erarbeitungsbeschluss für den Sachlichen Teilplan „Energie“ gefasst. Erstmals werden im Sachlichen Teilplan „Energie“ auch Vorranggebiete für Windenergieanlagen, sogenannte  „Windenergiebereiche“, als zeichnerische Festlegung enthalten sein. Die zeichnerischen Festlegungen werden dabei durch textliche flankiert.

Mehr zum Inhalt und dem Stand der Bearbeitung des Sachlichen Teilplans „Energie“.

Verfahrensstelle Wind

Die unterschiedlichen Voraussetzungen in den Kommunen und die vielfältigen rechtlichen Fragestellungen haben einen hohen Abstimmungsbedarf bei der landesplanerischen Anpassung und der Genehmigung der kommunalen Windkonzentrationsplanung im Hause verursacht, so dass zur Optimierung der Verfahrensabläufe eine „Verfahrensstelle Wind“ eingerichtet wurde. Hier wird das Fachwissen zum Thema Windenergie aus den verschiedenen Dezernaten der Bezirksregierung gebündelt und die Städte und Gemeinden haben eine Anlaufstelle, die sie bei allen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Windenergieplanung frühzeitig umfassend und kompetent beraten kann.


Info-Bereich

Downloads:

Kurzlink zu dieser Seite: www.bra.nrw.de/337299