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Meldungen März 2011


Wenn der Nachbar quakt oder zwitschert Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

31.03.2011 - Häuslebauern empfiehlt die Bezirksregierung, schon vor dem Kauf eines Grundstücks eine Bauvoranfrage bei der Baugenehmigungsbehörde zu stellen, wenn Konflikte mit dem Artenschutz zu befürchten sind. Denn: Bei der Genehmigung von Bauvorhaben und bei der Aufstellung von Flächennutzungs- oder Bebauungsplänen müssen die Behörden seit einiger Zeit eine Artenschutzprüfung durchführen. Im Rahmen einer Bauvoranfrage wird diese Problematik jedoch schon abgeklärt, so dass der Bauwillige sich vor unliebsamen Überraschungen schützen kann. mehrwww.bra.nrw.de/1192228



Sicherheit vor Schnelligkeit Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

30.03.2011 - Knapp drei Stunden dauerte am 29. März das „2. Fachgespräch“ zur Sanierung des Envio-Geländes. Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann hatte nach dem ersten Fachgespräch, das am 30 November 2010 stattgefunden hatte, die Mitglieder des “Runden Tisches“, 11 Fachexperten und die Presse unter der Moderation des ehemaligen Leiters des Dortmunder WDR-Studios, Erdmann Linde, eingeladen. mehrwww.bra.nrw.de/1189384



Hohe Auszeichnung für engagierten Dortmunder Schwimmsportler Gehört zum Bereich Recht, Ordnung

30.03.2011 - Das Bundesverdienstkreuz am Bande nahm am heutigen 30. März Reinhard Milde aus Dortmund aus der Hand von Regierungsvizepräsidentin Karola Geiß-Netthöfel entgegen. Damit wird sein inzwischen fast dreißigjähriges Engagement für den ehrenamtlichen Schwimmsport gewürdigt und findet seine öffentliche Anerkennung. mehrwww.bra.nrw.de/1189270



Exxon Mobil stellt Wasserrechtsantrag Gehört zum Bereich Energie, Bergbau

28.03.2011 - Das Bergbauunternehmen Exxon Mobil hat den von der Bezirksregierung geforderten Antrag auf eine wasserrechtliche Erlaubnis im Zusammenhang mit der von ihm geplanten Probebohrung in Nordwalde (Kreis Steinfurt) gestellt. Der Antrag ist am vergangenen Freitag, 25. März 2011, eingegangen. Die Bearbeitung wird jedoch zurückgestellt, bis die Ergebnisse eines Gutachtens zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten vorliegen. mehrwww.bra.nrw.de/1187125



Klärung geboten Gehört zum Bereich Energie, Bergbau

24.03.2011 - Kein uneingeschränktes Ja, kein schroffes Nein: Die Frage, ob eine Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten in Nordrhein-Westfalen technisch möglich, wirtschaftlich sinnvoll und ungefährlich wäre, beantworteten die Fachleute beim gestrigen Expertenfachgespräch in Dortmund differenziert. Umso deutlicher das Schlusswort von Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann, der zu der Veranstaltung eingeladen hatte: „Wir benötigen eine Klärung und einen wissenschaftlichen Diskurs, um die Standards festzulegen.“ Diese Erwartung knüpft er auch an ein Gutachten, das Wirtschafts- und Umweltministerium gemeinsam in Auftrag geben wollen. mehrwww.bra.nrw.de/855470



Regierungspräsident begrüßt Planungen für BVB-Meisterfeier auf der B1

18.03.2011 - „Wenn die berechtigten Hoffnungen Wirklichkeit werden und der BVB Deutscher Fußballmeister wird, ist es unter Sicherheitsgesichtspunkten besser, die Meisterfeier am 14. und 15. Mai im Bereich der B1 als in der Dortmunder Innenstadt durchzuführen,“ so Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann.  mehrwww.bra.nrw.de/852959



PCB-Belastung in Nahrungspflanzen rückläufig:

Nur noch Verzicht auf Grünkohl empfohlen Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

17.03.2011 - Die PCB-Belastung von Nahrungspflanzen aus Kleingartenanlagen im Bereich des Geländes der Firma ENVIO ist erheblich zurückgegangen - an den meisten Messstellen um mehr als 50%. mehrwww.bra.nrw.de/1300746



Schule für Rettungskräfte geht in Schwelm an den Start.

15.03.2011 - Grünes Licht erhält mit der staatlichen Anerkennung durch die Bezirksregierung Arnsberg die Schule für Rettungsassistenten des Bildungsinstitutes des Deutschen Roten Kreuzes im Ennepe-Ruhr-Kreis. mehrwww.bra.nrw.de/849912



Unkonventionelle Erdgasförderung - Arnsberger Regierungspräsident weist Vorwürfe von Gelsenwasserchef zurück Gehört zum Bereich Energie, Bergbau

11.03.2011 - Die von Dr. Manfred Scholle, dem Vorstandsvorsitzenden der Gelsenwasser AG gegen die Bezirksregierung Arnsberg erhobenen Vorwürfe hinsichtlich der Gestaltung des für den 23. März vorgesehenen Expertenfachgespräches zur unkonventionellen Erdgasförderung weist Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann entschieden zurück.  mehrwww.bra.nrw.de/847524



Luftreinhalteplan östliches Ruhrgebiet – Zeitplan vereinbart Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

11.03.2011 - Zur Beratung über die bisher erarbeiteten Vorschläge der Bezirksregierung Arnsberg für die Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für das östliche Ruhrgebiet sind am 10. März Vertreter der Städte Dortmund, Bochum und Herne, der Industrie- und Handelskammern, des LANUV, des BUND sowie weiterer Einrichtungen in Arnsberg zusammengekommen. mehrwww.bra.nrw.de/847441



Barrierefreie Haltestelle

11.03.2011 - Mit dem Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Arnsberg stehen die Signale auf Grün für den barrierefreien Umbau der Straßenbahnhaltestelle „In den Börten“ in Dortmund-Brackel. Die Dortmunder Stadtwerke besitzen damit Baurecht und könnten die Bagger rollen lassen, sofern der Beschluss nicht beklagt werden sollte. mehrwww.bra.nrw.de/847426



Regierungspräsident tritt Kritik des ADAC entgegen

Anwohner profitieren von Tempolimit

10.03.2011 - Der Arnsberger Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann lässt die Behauptung von ADAC-Sprecher Peter Meintz, Tempolimits brächten nichts für den Lärmschutz, nicht unwidersprochen stehen. "Neben den LKWs gehen gerade von einzelnen, besonders schnell fahrenden PKWs, Motorrädern und Kleintransportern Lärmbeeinträchtigungen aus, unter denen die Anwohner an den Ruhrgebietsautobahnen besonders leiden. Wir haben auf den zu beurteilenden Streckenabschnitten regelmäßig Geschwindigkeiten von bis zu 160 km/h sowie vereinzelt auch Spitzengeschwindigkeiten von über 200 km/h nachweisen können", so der Regierungspräsident.  mehrwww.bra.nrw.de/845928



Treffen der Ausländerbehörden aus dem Regierungsbezirk

10.03.2011 - Rund 50 Vertreter der Ausländerbehörden des Regierungsbezirkes Arnsberg waren am 9. März bei der Bezirksregierung In Arnsberg zu ihrer jährlichen Tagung zusammengekommen, um tagesaktuelle rechtliche Fragen und Entwicklungen im Ausländerrecht zu diskutieren. mehrwww.bra.nrw.de/844922



Runter vom Gas Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

08.03.2011 - Mehr Verkehrssicherheit, weniger Verkehrslärm: Die Bezirksregierung Arnsberg möchte auf den „Ruhrgebietsautobahnen“ im Regierungsbezirk ein neues Zeitalter einläuten. Deshalb schlägt Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann dem NRW-Verkehrsministerium einen bis zu dreijährigen Feldversuch vor, die Geschwindigkeit auf ausgewählten Streckenabschnitten der Autobahnen A 42, A 44 und A 45 auf 100 bis 130 Stundenkilometer zu begrenzen.  mehrwww.bra.nrw.de/842206



Informationsbedürfnis vorrangig Gehört zum Bereich Energie, Bergbau

04.03.2011 - „Für mich ist Transparenz nicht nur ein zeitgemäßes Schlagwort, für mich ist Transparenz ein unverzichtbares Gebot – und das gilt natürlich auch in diesem Fall.“ Mit diesen Worten begründet Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann seine Entscheidung vom heutigen Tage, alle der Bezirksregierung Arnsberg derzeit vorliegenden Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten öffentlich zu machen. Damit hat sich der Regierungspräsident im Abwägungsprozess zwischen den Unternehmensinteressen und dem Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit eindeutig positioniert. „Die öffentlichen Debatten zeigen eindrucksvoll, wie sehr dieser Themenbereich die Bürgerinnen und Bürger beschäftigt. Um sich ein korrektes Bild machen zu können, braucht man alle Informationen. Diesen Anspruch erfüllt die Bezirksregierung Arnsberg.“ mehrwww.bra.nrw.de/839040



Obermaier und Langhans

04.03.2011 - Draußen wärmte die Sonne, drinnen schunkelten die Närrinnen (und Narren) sich warm: Zu Altweiberfastnacht übernahmen die „Möhnen“ auch bei der Bezirksregierung Arnsberg das Zepter. Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann kapitulierte leichten Herzens vor der weiblichen Übermacht, opferte bereitwillig seine Krawatte, überreichte ohne Widerwillen den Hausschlüssel – und reihte sich mit lautem „Helau“ in das Karnevalstreiben in der Kantine der Bezirksregierung an der Seibertzstraße ein. mehrwww.bra.nrw.de/838761



ZWAR - Zwischen Arbeit und Ruhestand

02.03.2011 - Knapp 300.000 Euro hat die Bezirksregierung Arnsberg der Zentralstelle Dortmund der Initiative "Zwischen Arbeit und Ruhestand" (ZWAR) bewilligt. Regierungsvizepräsidentin Karola Geiß-Netthöfel übergab am heutigen 2. März den entsprechenden Förderbescheid an den Vorsitzenden des Trägervereins, Bodo Champignon, und den ZWAR-Projekt-Koordinator Christian Adams.  mehrwww.bra.nrw.de/836821

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