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04.04.2011

Unterausschuss für Bergbausicherheit tagte bei der Bezirksregierung

Zur 4. Sitzung in der laufenden Legislaturperiode waren die Mitglieder des Unterausschusses für Bergbausicherheit des nordrhein-westfälischen Landtages am 1. April bei der Abteilung für Bergbau und Energie der Bezirksregierung Arnsberg zusammengekommen.

Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann begrüßte die Abgeordneten sowie die Vertreter des Umwelt- und des Wirtschaftsministeriums in der Dortmunder Goebenstraße (früher Landesoberbergamt).

Dabei wies er auf das breite Aufgabenspektrum sowie die tagesaktuellen Schwerpunktthemen der Bergbau- und Energieabteilung der Bezirksregierung Arnsberg hin.

Die Diskussion um die unkonventionelle Erdgasförderung und die damit verbundenen Vorschläge zur Änderung des Bergrechtes stehe derzeit im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Das Bergrecht habe sich in seiner originären Aufgaben durchaus bewährt, müsse aber an neue gesellschaftliche und technische Gegebenheiten angepasst werden. Eine verstärkte Bürgerbeteiligung und Transparenz in Genehmigungsverfahren, beispielsweise bei Probebohrungen für die unkonventionelle Erdgasförderung, sollten daher zukünftig einen größeren Stellenwert erhalten, so der Regierungspräsident.

Die Bezirksregierung widme sich darüber hinaus sehr intensiv den Nutzungsmöglichkeiten regenerativer Energien. So werde am 7. April im Regionalrat eine Studie zu den Potenzialen erneuerbarer Energien im Regierungsbezirk Arnsberg vorgestellt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung informierten sich die Mitglieder des Ausschusses über die Aktivitäten der Bergbauverwaltung in den vergangenen zwei Jahren. Im weiteren Verlauf der Sitzung diskutierten die Abgeordneten Fragen im Zusammenhang mit Veränderungen beim Grundwasserspiegel im Stein- und Braunkohlerevier auf der Tagesordnung.



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