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Meldungen Oktober 2012


Erörterungstermin in Hamm

Optimierte Fuß- und Radwege in Planung

31.10.2012 - „Im Westen was Neues“: Teil dieses Stadtentwicklungsprojektes ist in Hamm eine Optimierung des Fuß- und Radwegenetzes. Derzeit läuft das Planfeststellungsverfahren für eine Verbindung zwischen Hamm-Herringen und Hamm-Bockum-Hövel. mehrwww.bra.nrw.de/1797157



Kavernenfeld Gronau-Epe

Erdgasspeicherung in kommunaler Kooperation

30.10.2012 - Das Kavernenfeld in Gronau-Epe ist das größte Europas. Und es wächst weiter: Zu den Unternehmen, die hier im Untergrund größtenteils Gas speichern, gehört jetzt auch die Kommunale Gasspeichergesellschaft Epe (KGE). Zur Inbetriebnahme einer neuen Anlage war Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann am Montag (29.10.) vor Ort. mehrwww.bra.nrw.de/1796655



Flurbereinigungsverfahren Elspe und Oberelspe

Ökologische Verbesserung der Gewässerstruktur am Elspebach in Angriff genommen Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz Gehört zum Bereich Förderportal, Wirtschaft

30.10.2012 - Im September 2012 wurden in den Flurbereinigungsverfahren Elspe und Oberelspe am Elspebach Baumaßnahmen zwischen den Ortschaften Elspe und Oberelspe durchgeführt.  mehrwww.bra.nrw.de/1796511



„Oppenwehe 1“ in Stemwede

Genehmigung für Dieselöl-Rückholung erteilt Gehört zum Bereich Energie, Bergbau

29.10.2012 - Die Firma ExxonMobil Production Deutschland GmbH hat heute die Genehmigung für die Rückholung des bei der Erkundungsbohrung „Oppenwehe 1“ eingebrachten Dieselöls erhalten. Das von ExxonMobil im Jahr 2010 in Stemwede für einen Lagerstättendrucktest eingebrachte Dieselöl wird aus dem einzementierten und verrohrten Bohrloch entfernt und durch Stickstoff ersetzt.  mehrwww.bra.nrw.de/1795915



Hospiz-Klaus-Korte-Stiftung

„Grundsteindokument“ für eine wichtige Arbeit Gehört zum Bereich Recht, Ordnung

29.10.2012 - In einer kleinen Feierstunde hat Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann dem Vorstand der Hagener „Hospiz-Klaus-Korte-Stiftung“ am Freitagnachmittag offiziell die Anerkennungsurkunde überreicht. Die Stiftung hat damit ihre Rechtsfähigkeit erlangt und ist jetzt umfassend handlungsfähig. mehrwww.bra.nrw.de/1795651



Stadt Witten

1,4 Millionen für Straßenbaumaßnahmen

26.10.2012 - Nach dem Treffen mit Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann konnte Bürgermeisterin Sonja Leidemann heute gleich mehrere positive Bescheide mit nach Witten bringen. Neben der Genehmigung ihres Haushaltssanierungsplans bekam die Stadt Fördergelder in Höhe von insgesamt über 1,4 Millionen Euro für zwei dringende Straßenbaumaßnahmen bewilligt. mehrwww.bra.nrw.de/1793127



Stärkungspakt Stadtfinanzen

Wittener Haushaltssanierungsplan genehmigt

26.10.2012 - Eine gute Nachricht für Witten: Die Stadt erhält für 2012 gut 7,1 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalen. Voraussetzung hierfür war die jetzt erfolgte Genehmigung des städtischen Haushaltssanierungsplans durch die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg.  mehrwww.bra.nrw.de/1793051



Programm progres.nrw

Land fördert Kraft-Wärme-Kopplung Gehört zum Bereich Energie, Bergbau Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr Gehört zum Bereich Förderportal, Wirtschaft

26.10.2012 - Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das Programm progres.nrw um einen Baustein zur Förderung von Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) erweitert. Durch die gleichzeitige Erzeugung von Strom und Nutzwärme in einer KWK-Anlage kann der eingesetzte Brennstoff sehr viel effizienter genutzt werden als bei der herkömmlichen Erzeugung in getrennten Anlagen.  mehrwww.bra.nrw.de/1793022



Stärkungspakt Stadtfinanzen

„Grünes Licht“ für Altenas Haushaltssanierungsplan

25.10.2012 - In einem Gespräch in Dortmund wurde den Stadtspitzen Altenas heute mitgeteilt, dass ihr Haushaltssanierungsplan von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt worden ist. Das bedeutet: Die rund 1,9 Millionen Euro für 2012 aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes NRW können jetzt fließen. mehrwww.bra.nrw.de/1792116



Stärkungspakt Stadtfinanzen

Vorerst keine Genehmigung für Hagens Sanierungsplan

25.10.2012 - Der Haushaltssanierungsplan der Stadt Hagen kann vorerst nicht genehmigt werden. Die Gründe wurden den Stadtspitzen heute von der Bezirksregierung Arnsberg in einem Gespräch in Dortmund erläutert. Damit ist klar: Vorerst fließen noch keine Mittel aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes NRW. mehrwww.bra.nrw.de/1792066



Erfolgreiche Kooperation zwischen Land und Kommunen

Schulpsychologie langfristig verankert

25.10.2012 - In der letzten Woche wurden im Regierungsbezirk Arnsberg gleich zwei Rahmenvereinbarungen zur Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und einzelner Kreise bei der schulpsychologischen Versorgung geschlossen. So unterzeichnete Schulabteilungsleiter Christian Salomon gemeinsam mit der Landrätin des Kreises Soest, Eva Irrgang, sowie dem Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein, Paul Breuer, Verträge zur Entfristung der Vereinbarung zwischen dem Land NRW und den Kommunen, wodurch die schulpsychologische Versorgung langfristig sichergestellt wird. mehrwww.bra.nrw.de/1791725



LANUV-Ergebnisse zu Lünen-Nord

Verzehr von Gemüse unbedenklich

25.10.2012 - Der Untersuchungsbericht des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) zu Blattgemüseproben in Lünen-Nord liegt vor. Ergebnis: Der Verzehr von Gemüse aus dortigen Nutzgärten ist gesundheitlich unbedenklich. mehrwww.bra.nrw.de/1791635



Europäische Wasserrahmenrichtlinie

4,7 Millionen für naturnahe Bach- und Flussläufe Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

23.10.2012 - Diverse Maßnahmen, dasselbe Ziel: im Sinne der europäischen Wasserrahmenrichtlinie den ökologischen Zustand von Bach- und Flussläufen verbessern. Für verschiedene Projekte im Regierungsbezirk übergab Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann kürzlich acht Förderbescheide – an Vertreter der Städte Arnsberg, Gevelsberg, Lennestadt, Menden und Olpe, der Gemeinden Bestwig und Eslohe sowie des Kreises Soest. mehrwww.bra.nrw.de/1790561



Rechtsstreit „Siegener Loch“

Vergleichsverhandlungen abgeschlossen

22.10.2012 - Der Rechtsstreit über das Tagesbruchereignis auf dem Siegener Rosterberg im Februar 2004 ist beendet: Das Land Nordrhein-Westfalen und eine Siegener Wohnungsverwaltung, die Erbbauberechtigte des betroffenen Grundstücks ist, haben die gerichtlich empfohlenen Vergleichsverhandlungen jetzt erfolgreich abgeschlossen. mehrwww.bra.nrw.de/1787610



Anstieg der Flüchtlingszahlen

Regierungspräsident dankt Hilfsorganisationen

19.10.2012 - Angesichts des momentanen Anstiegs der Flüchtlingszahlen waren am gestrigen 18. Oktober Vertreter von fünf großen Hilfsorganisationen zu einer Arbeitssitzung des Krisenstabes bei der Bezirksregierung in Arnsberg zusammengekommen. Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann nutzte die Gelegenheit, um sich ausdrücklich für die engagierte Hilfe und die sehr gute Zusammenarbeit beim Deutschen Roten Kreuz, beim Malteser Hilfsdienst, bei der Johanniter-Unfall-Hilfe, beim Arbeiter-Samariter- Bund und beim Technischen Hilfswerk zu bedanken. mehrwww.bra.nrw.de/1786469



Netphen-Deuz

Nahverbundleitung und Blockheizkraftwerk in Betrieb

17.10.2012 - Wieder ein kleiner Schritt auf dem Weg der Energiewende: Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann und Dr.-Ing. Jaxa von Schweinichen, Geschäftsführer der Walzen Irle GmbH, haben am 16. Oktober in Netphen-Deuz ein Blockheizkraftwerk (BHKW) und eine Nahwärmeverbundleitung offiziell in Betrieb genommen. mehrwww.bra.nrw.de/1782022



Comenius Regio-Projekt

Treffen mit Schulministerin Löhrmann

12.10.2012 - Gutes Gelingen und viel Erfolg wünschte NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann den Partnerinstitutionen des Comenius Regio-Projektes „BiliSE: Bilingualer Unterricht – Section Européenne“, die im Rahmen ihrer Projektaktivitäten an der Fachtagung des Ministeriums für Schule und Weiterbildung zum Bilingualen Unterricht in Köln teilgenommen haben.  mehrwww.bra.nrw.de/1780333



3-Sterne-Projekt „mobil4you“

Die Mobilität im ländlichen Raum erhalten Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

11.10.2012 - „Mobilitätsoffensive“ im Kreis Soest und im Hochsauerlandkreis: Mehr als 1,3 Millionen Euro werden dort in das Modellprojekt „mobil4you“ investiert, gut die Hälfte davon aus Fördermitteln des Landes. Kürzlich ist das Vorhaben jetzt mit dem dritten Stern der „Regionale 2013“ ausgezeichnet worden.  mehrwww.bra.nrw.de/1779938



Regionale-2013-Projekt

Potenziale an der „LenneSchiene“ nutzen Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

10.10.2012 - Acht Kommunen aus Südwestfalen arbeiten am gemeinsamen Regionale-Projekt „LenneSchiene“ – darunter auch Nachrodt-Wiblingwerde. Für zwei ihrer Vorhaben, eine Parkumgestaltung und einen städtebaulichen Rahmenplan, hat die Gemeinde jetzt Fördermittel in Höhe von 224.000 Euro erhalten. mehrwww.bra.nrw.de/1779546



Regionale-2013-Projekt

Bahnhof Halver-Oberbrügge aufwerten Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

09.10.2012 - Zu einem ganzen Bündel an Maßnahmen im Rahmen des Regionale-Projekts „Oben an der Volme“ gehört der Ausbau des Bahnhofs Halver-Oberbrügge. Für seine Aufwertung stehen nach der Bewilligung durch die Bezirksregierung Arnsberg jetzt Fördermittel in Höhe von 136.500 Euro zur Verfügung.  mehrwww.bra.nrw.de/1778887



Stadtfinanzen

Schwerte profitiert vom Stärkungspakt

08.10.2012 - Die gute Nachricht kam letzten Donnerstag per Fax: Die Bezirksregierung Arnsberg hat jetzt auch der Stadt Schwerte ihren Haushaltssanierungsplan genehmigt. Für 2012 erhält sie damit wiederum 1,5 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes NRW.  mehrwww.bra.nrw.de/1778738



„Runder Tisch“ zu Ferienpark Bestwig

Entscheidungsgrundlage für Regionalrat vorgelegt Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

05.10.2012 - Der „Runde Tisch“ zu einem möglichen Ferienpark in Bestwig hat seine Arbeit abgeschlossen und wird die Ergebnisse nun dem Regionalrat Arnsberg in seiner Sitzung am 13. Dezember in Meschede vorstellen. Dort ist nun eine Entscheidung zu treffen, ob ein Regionalplan-Änderungsverfahren eingeleitet wird. mehrwww.bra.nrw.de/1777639



Dortmund-Ems-Kanal

125-Kilo-Bombe in Münster wird gesprengt Gehört zum Bereich Recht, Ordnung

05.10.2012 - Der bei der Bezirksregierung Arnsberg angesiedelte Kampfmittelbeseitigungsdienst Westfalen-Lippe wird am 14. Oktober in Münster eine 125-kg-Bombe im Dortmund-Ems-Kanal sprengen.  mehrwww.bra.nrw.de/1777499



Lennestadt-Altenhundem

Wichtiger Schritt für Deponie-Sanierung

05.10.2012 - Bernd Müller, Abteilungsleiter bei der Bezirksregierung, und Lennestadts Bürgermeister Stefan Hundt sind sich einig: Mit den 356.000 Euro Landesmitteln ist jetzt endlich die Voraussetzung geschaffen, die Sanierung und Sicherung der ehemaligen Deponie in Altenhundem aktiv voranzutreiben.  mehrwww.bra.nrw.de/1777404



Bergwerk Prosper-Haniel in Bottrop

Bürgerinitiativen über Gutachten zu Bergsenkungen informiert Gehört zum Bereich Energie, Bergbau

04.10.2012 - Die Bezirksregierung Arnsberg hat am Montag (01.10.) alle Interessensvertretungen und Initiativen der Bergbaubetroffenen in NRW zu einer Informationsveranstaltung nach Dortmund eingeladen.  mehrwww.bra.nrw.de/1776163



Photovoltaikanlage und E-Tankstelle

Erneuerbare Energie in Arnsberg

02.10.2012 - „Wir wollen nicht nur mit anderen über die Energiewende reden, sondern selbst nach vorne gehen und investieren“, sagte Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann heute bei der Einweihung der Photovoltaikanlage und E-Tankstelle der Bezirksregierung Arnsberg am Standort Seibertzstraße. mehrwww.bra.nrw.de/1775550



Stadtfinanzen

Der Stärkungspakt wirkt

02.10.2012 - Infolge des Stärkungspakts Stadtfinanzen fließen in diesen Tagen alleine im Regierungsbezirk Arnsberg 51 Millionen Euro – an fünfzehn Kommunen, deren Haushaltssanierungspläne von der Bezirksregierung genehmigt worden waren. In vier weiteren Städten ist die Prüfung noch nicht abgeschlossen.  mehrwww.bra.nrw.de/1775469



Kreis Soest

Neues Naturschutzgebiet in Geseke

02.10.2012 - Der Kreis Soest hat ein neues Naturschutzgebiet: Das größtenteils landeseigene Waldstück „Ochsenholz“ ist 62,6 Hektar groß und liegt im Stadtgebiet Geseke.  mehrwww.bra.nrw.de/1775304



Verknüpfung von Schule und Beruf

Russische Delegation macht Station in Arnsberg

02.10.2012 - Am Montag, 01.10.2012, begrüßte Schulabteilungsleiter Christian Salomon Gäste einer russischen Besuchergruppe in Arnsberg, die auf ihrer Reise Informationen über das deutsche Berufsbildungssystem sammelt. mehrwww.bra.nrw.de/1775220

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