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31.08.2015

RP dankt für Vertrauen in außergewöhnlichen Zeiten

Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann zieht Bilanz

Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann zieht Bilanz

Gerd Bollermann

Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann hat eine Bilanz seiner fünfjährigen Amtszeit (2010-2015) gezogen. Im Fokus stand für die Bezirksregierung Arnsberg in dieser Zeit die Bewältigung krisenhafter Herausforderungen – an erster Stelle hinsichtlich einer menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen, die zuletzt in außergewöhnlich hoher Zahl nach Nordrhein-Westfalen gekommen sind. Schwerpunkte waren darüber hinaus Maßnahmepakete zur Aufarbeitung des Envio-Skandals, des Ölschadens auf dem Kavernenfeld in Gronau-Epe und des Legionellen-Ausbruchs in Warstein. Dieses „Krisenmanagement“ hat die Behörde außerordentlich gefordert.

Außerdem wurden weitere komplexe Prozesse begleitet und gestaltet: z.B. die enormen Veränderungen in der Schullandschaft, die bessere Integration von Zugewanderten, die Energiewende in der Region in all ihren Facetten oder auch die Konsolidierung der Haushalte vieler Kommunen im Regierungsbezirk.

Bei all dem war dem RP immer ein „Dialog auf Augenhöhe“ mit den verschiedensten Akteuren wichtig. Wo immer möglich sollten Beratung und Moderation das Leitmotiv sein – neben der originären Rolle der Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde.

Flüchtlinge in NRW

RP + de Maizière in Borgentreich_th

Seit 2008 ist die Zahl der Asylbewerber bundesweit kontinuierlich gestiegen. Schon in den Jahren 2012 und 2013 schnellten in NRW die Zugangszahlen enorm hoch – von 15.000 auf über 23.000 Asylbewerber. 2014 suchten allein in NRW etwa 40.000 Menschen Zuflucht. Und im laufenden Jahr 2015 sind die Zugangszahlen dann bekanntlich förmlich explodiert. Zuletzt, im August, kamen an jedem einzelnen Tag rund 1.000 Flüchtlinge nach NRW. Jüngsten Prognosen zufolge ist 2015 insgesamt mit mindestens 176.000 Asylsuchenden zu rechnen.

Diese Entwicklung hat die Arbeit der landesweit dafür zuständigen Bezirksregierung Arnsberg in den letzten Jahren und verschärft seit 2014 nachhaltig geprägt. Und das  Thema erhielt mit dem Misshandlungsfall in der Einrichtung in Burbach eine zusätzliche Brisanz. Der Vorfall, der auch bei der Bezirksregierung große Betroffenheit ausgelöst hat, war gleichzeitig Ausgangspunkt für nochmals verstärkte Anstrengungen, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen.

Die Zahl der Einrichtungen in NRW konnte enorm erhöht werden. Ist das Land 2010, als Dr. Bollermann sein Amt als Regierungspräsident aufnahm, sowie auch noch  2011 mit rund 1.800 Plätzen ausgekommen (in den EAEs in Dortmund und Bielefeld sowie den ZUEs in Hemer und Schöppingen), ist heute die damals unvorstellbare Zahl von fast 30.000 Asylsuchenden in 26 dauerhaften Landeseinrichtungen (darunter fünf EAEs) und über 100 Notunterkünften untergebracht. Es steht außer Frage, dass die Flüchtlingsunterbringung das Land und seine Bezirksregierungen (insbesondere Arnsberg) auch in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen wird.

Festzuhalten bleibt, dass trotz des exorbitanten Anstiegs der Zugangszahlen die Sicherheits- und Betreuungsstandards in den dauerhaft genutzten Landeseinrichtungen weiterentwickelt wurden. Beispielsweise kontrollieren seit 2014 mobile Teams unangekündigt Qualitätsstandards.

Integration von Zuwanderern

Integrationspreis 2013

Auch hinsichtlich der Integration von Zuwanderern hat die Bezirksregierung Arnsberg in der Amtszeit Gerd Bollermanns deutliche Akzente gesetzt – über die originären Verwaltungszuständigkeiten hinaus. Die Grundüberzeugung hier: Die insgesamt gute Integrationsleistung im Regierungsbezirk bzw. ganz NRW darf – bei allen Problemen, die es unzweifelhaft auch gibt – nie in den Hintergrund geraten. Unverändert gilt: „Zuwanderung ist in den letzten Jahrzehnten vor allem auch eine Bereicherung und Erfolgsgeschichte gewesen.“

Die Bezirksregierung Arnsberg ist – über ihr Dezernat 36, das Kompetenzzentrum für Integration und das Dezernat 37, die Landesweite Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren – auch bei diesem wichtigen Thema  landesweit zuständig. Seit Februar 2011 ist die Bezirksregierung Pilotbehörde bei der interkulturellen Öffnung der Landesverwaltung. Arnsberg unternimmt seitdem erhebliche Anstrengungen, die Behörde für den kompetenten Umgang mit Vielfalt zu qualifizieren und sie durch Werbung als Arbeitgeber für Zugewanderte attraktiv zu machen.

Im Juni 2012 stellte Regierungspräsident Dr. Bollermann das Integrationskonzept der Bezirksregierung vor. Titel: „Vielfalt in der Region“. Die demografische Entwicklung ist dabei nur ein Aspekt. „Wir wissen, dass zur Sicherung einer funktionierenden Zivilgesellschaft, unserer ehrenamtlichen Strukturen, aber auch für die nachhaltige Stärkung des Wirtschaftsstandorts eine verbesserte Einbindung zugewanderter Menschen entscheidend ist. Integration ist längst ein Querschnittsthema für viele von uns“, sagte der RP bei der Veranstaltung im Dortmunder Rathaus. „Wir müssen weg von der oftmals noch problem- und defizitorientierten Wahrnehmung des Themas – und noch stärker hin zu einer Wertschätzung der vielfältigen Potenziale von Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Zuwanderungserfahrung.“

Im Integrationskonzept werden sechs Handlungsfelder benannt: die „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“, der Bereich „Bildung, Freizeit und Sprache“, das Handlungsfeld „Wirtschaft, Arbeit, Ausbildung“, zudem die „Kommunale Integrationsarbeit und Stadtentwicklung“, das „Bürgerschaftliche Engagement von Menschen mit Zuwanderungshintergrund“ sowie „Gesundheit und Alter“.

Im Dezember 2013 wurde erstmals der Integrationspreis der Bezirksregierung verliehen. 47 Bewerbungen und Vorschläge waren eingegangen – von Schulen, Vereinen, Migrantenselbstorganisationen, Verbänden und weiteren Einrichtungen bzw. Einzelpersonen aus dem Regierungsbezirk. Sie alle haben einen wertvollen Beitrag zur Bildung, Integration und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte geleistet. Die Preise im Wert von insgesamt 5.000 Euro übergab der RP im Rahmen einer Feier in den Räumen des Dortmunder Signal-Iduna-Stadions – ermöglicht durch die Unterstützung der Stiftung Mercator und der BVB-Stiftung „Leuchte auf“. 

An selber Stelle und wiederum mit Unterstützung der Stiftung „Leuchte auf“ wurde der Preis am 17. August 2015 zum zweiten Mal vergeben. 59 Bewerbungen und Vorschläge waren eingegangen. Wiederum übergab der RP Preise im Wert von insgesamt 5.000 Euro. Diesmal wurde das ehrenamtliche Engagement bei der Integration von Flüchtlingen ausgezeichnet. „Für deren nachhaltige Integration ist es notwendig, dass die Aktiven in den karitativen Organisationen, Vereinen und der lokalen Politik sich weiter vor Ort engagieren.“

Schullandschaft im Wandel

WestfalenYoungstars 2014

Für die Schulabteilung der Bezirksregierung Arnsberg waren die letzten fünf Jahre geprägt durch Entwicklungsprozesse, die die Schullandschaft auf Dauer nachhaltig verändern werden: Die Zahl der auslaufenden Haupt- und Realschulen stieg weiter an, andererseits beantragten zahlreiche Schulträger die Gründung von Schulen des längeren gemeinsamen Lernens (insbesondere Sekundarschulen, auch Gesamtschulen und eine Primusschule). Hinzu kam der weitere Ausbau des gemeinsamen Lernens von Kindern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf (im Schuljahr 2014/15 waren dies z.B. 9.868) und ohne sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf – zudem die Aufgabe, alleine 2014/15 mehr als 3.000 Schülerinnen und Schüler ohne deutsche Sprachkenntnisse in das Schulsystem zu integrieren. Mit dem enormen Anstieg der Flüchtlingszahlen in 2015 wird diese Aufgabe im Schuljahr 2015/16 noch einmal völlig neue Dimensionen erreichen.

Auch diese komplexen Entwicklungen können nur mit – quantitativ und qualitativ  – entsprechendem Personal bewältigt werden. 2014 ist es gelungen, durch mehr als 11.000 Personalmaßnahmen, das heißt die Einstellung, Versetzung und Abordnung von Lehrkräften, die Unterrichtsversorgung an den Schulen des Regierungsbezirks zu sichern. Im Jahr 2015 wird diese Zahl voraussichtlich noch einmal steigen.

Neben der erforderlichen Begleitung und Gestaltung dieser Prozesse durch die Schulabteilung der Bezirksregierung wurden weitere Akzente gesetzt: So wurde z.B. 2014 erstmals – auch unterstützt durch Ministerin Ute Schäfer als zusätzliche Schirmherrin – ein sportlicher Wettkampf für Grundschüler/innen durchgeführt. Die Premiere der „Westfalen YoungStars“ in Iserlohn war ein so großer Erfolg, dass 2015 eine Neuauflage des Events in Bochum stattfinden konnte. Bei diesen Finals wurden jeweils unter rund 700 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in vier Disziplinen (Turnen, Leichtathletik, Fußball, Schwimmen) die Sieger ermittelt. Keine Frage: Die neue Veranstaltung ist ein gelungener Beitrag zur Förderung des Sports und des Netzwerkgedankens an den Schulen des Regierungsbezirks.

Energiewende in der Region

Energiedialog Speicher + Netze 2014

Dass die Energiewende bundesweit eine enorme Herausforderung, in vielen Regionen aber auch eine große Chance für die Wirtschaft darstellen würde, war bei Amtsantritt des Regierungspräsidenten 2010 offenkundig. Ebenso klar war nach dem neuerlichen Atomausstiegsbeschluss des Bundes in 2011, dass der Handlungsdruck auf allen politischen Ebenen steigen würde. Um etwa im Regierungsbezirk Arnsberg die Vorgaben von Bund und Land zum Ausbau der erneuerbaren Energien bis 2020 zu erfüllen, würden zusätzliche Anstrengungen erforderlich sein – das bestätigte auch das Ergebnis der 2011 vorgelegten Machbarkeitsstudie der Bezirksregierung zu den regionalen Potenzialen der „Erneuerbaren“. Als realistisch wies die Studie im Regierungsbezirk eine Steigerung des Anteils regenerativer Energien an der Stromerzeugung von damals 7,8 % (Bund: rund 16 %) auf 30 % bis 2020 aus.

Mit ihren Fachdezernaten, aber auch durch die eigens installierte Projektgruppe Erneuerbare Energien hat die Bezirksregierung Arnsberg in den letzten Jahren wichtige Beiträge zur Energiewende in der Region geleistet. Neben der Aufgabe, durch die Erarbeitung des „Sachlichen Teilplans Energie“ im Regionalplan Arnsberg einen zukunftsfähigen Rahmen zum Beispiel für die Nutzung der Windkraft zu schaffen, spielen dabei wegen der hiesigen Topografie auch die vorhandenen Wasserkraftpotenziale eine relevante Rolle – allerdings im Einklang mit den Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Eine Studie zu den Restpotenzialen der Wasserkraft stellte Prof. Dr. Andreas Niemann (Universität Duisburg/Essen) 2014 erstmals beim „Arnsberger Energiedialog“ der Bezirksregierung vor. Mittlerweile hat die Bezirksregierung das Programm „Top 10 plus“ auf den Weg gebracht. Die Botschaft ist klar: Im Regierungsbezirk Arnsberg werden die vorhandenen Restpotenziale der Wasserkraft genutzt!

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Arnsberger Energiedialog“ – mit zahlreichen, fachlich anspruchsvollen Dialogen – wurde u.a. auch das Thema „Intelligente Netze und Speicher“ von wichtigen Akteuren aus der Region diskutiert. Denn: Wenn die Energiewende gelingen soll, brauchen wir innovative Speichertechniken und intelligente Netze. Sie sind auch aus Gründen der Versorgungssicherheit unabdingbar.

Nicht zu vergessen: Über das Programm progres.nrw fördert die Bezirksregierung NRW-weit Projekte für mehr Energieeffizienz und Klimaschutz: Im Programmbereich „Markteinführung“ bewilligte sie alleine 2014 privaten Eigentümern und kleinen Unternehmen für 4700 Maßnahmen 12 Millionen Euro. 2013 waren es gar Zuschüsse über insgesamt 19,2 Millionen Euro gewesen. Und: Auch die Kommunen setzen mehr und mehr auf kluge Energiekonzepte. Zum Beispiel wurden seit Einführung des European Energy Award (eea) vor zehn Jahren im hiesigen Regierungsbezirk mehr als 1 Mio. Euro und landesweit über 5,5 Mio. Euro ausgeschüttet. Das ist auch das Ergebnis einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit der hierfür NRW-weit zuständigen Bezirksregierung Arnsberg.

Unkonventionelle Erdgasförderung

Dialog mit Fracking-Gegnern

Das Erfordernis größtmöglicher Transparenz ist bei kaum einem anderen Thema so relevant wie beim sogenannten „Fracking“, d.h. der unkonventionellen Erdgasförderung. Dass sie diesem Anspruch gerecht werden wollte, machte die Bezirksregierung Arnsberg – hier über ihre Abteilung für Bergbau und Energie in NRW – u.a. im März 2011 bei einem Expertenfachgespräch zum Thema Fracking- und Bohrtechnik deutlich. Eine weitere konkrete Zusage lautete: Alle vorliegenden Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten werden öffentlich gemacht.

Regierungspräsident Bollermann hat in diesem Kontext auch persönlich bei jeder Gelegenheit Offenheit seiner Behörde versprochen und Verständnis für Ängste der Bürger in bestimmten Regionen geäußert – etwa in Zusammenhang mit befürchteten Probebohrungen sowie den Vorhaben von Unternehmen, zur unkonventionellen Erdgasförderung auch die Fracking-Methode zu nutzen. De facto erteilt worden war in der Vergangenheit nur eine Betriebsplanzulassung für die Erkundungsbohrung „Oppenwehe 1“ in Stemwede (Kreis Minden-Lübbecke) durch die ExxonMobil Production Deutschland GmbH (EMPG). Die Bohrung selbst war bereits 2008 niedergebracht worden und wurde danach in einem Kontrollregime überwacht. Derzeit gibt es dort aber keine weiteren Aktivitäten. Es gilt das Moratorium, nach dem in NRW derzeit keine Fracking-Maßnahmen genehmigt werden dürfen.

Stets wurde seitens der Bezirksregierung in den letzten Jahren deutlich gemacht:  Es geht vor allem anderen um das „Schutzgut Wasser“ – das hat bei allen Entscheidungen über Anträge für Probebohrungen höchste Priorität. Deshalb wurde hierfür im Einzelfall zudem ein wasserrechtliches Erlaubnisverfahren verlangt.

Dass die Bezirksregierung Arnsberg unter Leitung von RP Bollermann – neben und auf Basis ihrer originären Zuständigkeiten als Verwaltung – Gestaltungsspielräume nutzte, zeigt ihre Initiative zur Modernisierung des Bundesberggesetzes. Der RP hat nach 2010 sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, dass der Umweltschutzgedanke stärker im Bergrecht verankert werden müsse – mit mehr Partizipationsmöglichkeiten der Bürger/innen. Die Vorschläge des Landes NRW zur Bergrechtsmodernisierung wurden in der Folge von den Fachausschüssen des Bundesrates beraten.

Ölschaden in Gronau-Epe

Ölschaden Gronau-Epe

Als Bergbehörde des Landes NRW ist die Abteilung Bergbau und Energie der Bezirksregierung u.a. zuständig für die Genehmigung und Aufsicht der Salzgewinnung sowie die Nutzung der Kavernen als Rohstoffspeicher. Im Salzbergwerk Epe (Kreis Borken) fördert die Salzgewinnungsgesellschaft Westfalen mbH (SGW) seit 1971 durch Aussolung Salz – aus 1.000 bis 1.500 Meter tiefen Bohrungen. Die nach Soleabbau zurückbleibenden Hohlräume nutzen Energieversorger als Kavernenspeicher für Erdöl- und Erdgas. Nachdem dort am 12. April 2014 erstmalig auf einer Weide in Nähe der Ölkaverne S5 und später zwei weitere Ölaustrittsstellen festgestellt worden waren, mussten sofortige Sicherungsmaßnahmen, d.h. Ölsperren und Ölabsaugungen, eingeleitet werden. Zur Gefahrenabwehr und Ursachenforschung des Ölschadens wurden mehrere hundert Hektar Flächen abgesperrt. Durch umfangreiche Untersuchungen im Bereich der Ölkaverne S5 wurde in der Folge eine Leckage an einer Rohrmuffe in der zementierten Rohrtour festgestellt – in einer Tiefe von 217 Metern.

Die Erkenntnisse aus den Sicherungs- und Untersuchungsmaßnahmen wurden in der Folge von Gutachtern und Fachleuten ausgewertet. Sämtliche Maßnahmen waren für das erforderliche Sanierungskonzept unverzichtbar – von den zahlreichen geophysikalischen Untergrunduntersuchungen und seismischen Messungen bis hin zu durchgeführten laserinduzierten Fluoreszenzsondierungen, Bohrkernuntersuchungen sowie Öl- und Tiefenwasseruntersuchungen. Das ist die Basis für ein Abschlussgutachten und das Sanierungskonzept zur Bewältigung des Ölschadens. Aktuell läuft die Sanierung des Geländes und die Nachrüstung aller NRW-Ölkavernen auf den Standard einer doppelwandigen Verrohrung.

„Envio“ und die Folgen

Verabschiedung Ombudsmann Pfänder

Das Unternehmen Envio bzw. der Betrieb auf dem Gelände an der Kanalstraße 25 in Dortmund war zwar bereits im Mai 2010 stillgelegt worden – die eigentliche Aufarbeitung des Umweltskandals beschäftigt die Bezirksregierung allerdings bis heute. Vor allem anderen, das stand für den RP von Anfang an fest, hatte die Gesundheit der Menschen absolute Priorität. Es galt zu garantieren, dass von dem Betriebsgelände Kanalstraße 25 nach der Envio-Stilllegung keine Gesundheitsgefahr für Anwohner und Arbeitnehmer vor Ort mehr ausgehen konnte. Um das sicherzustellen, wurden verschiedene Sicherheitsmaßnahmen umgesetzt. Zudem wurden durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz fortlaufend Messungen durchgeführt. Die Messplanung des LANUV sowie dessen Messergebnisse wurden laufend im Internet veröffentlicht – als Teil einer umfassenden Online-Dokumentation der Bezirksregierung zum Thema Envio.

Parallel dazu wurde ein Sanierungskonzept entwickelt, das – trotz aller rechtlichen Hürden – so konsequent wie irgendwie möglich umgesetzt wird. Schwierig gestaltet sich dies insbesondere, da nahezu jede Einzelmaßnahme der Bezirksregierung Arnsberg vor den Verwaltungsgerichten beklagt worden ist.

„Envio“ hat gezeigt, wie wichtig eine konsequente Umweltüberwachung ist und wie unverzichtbar Kontrolle bleibt. Gerade angesichts der Erfahrungen vor 2010 hat die Bezirksregierung die erforderlichen Schlüsse gezogen. Das heißt: Für die Abteilung Umwelt und Arbeitsschutz war die systematische Überwachung von Industrie- und gentechnischen Anlagen in den letzten Jahren ein Arbeitsschwerpunkt.

Hier als Beispiel einige Zahlen aus 2014: Mehr als 150 Industrieanlagen wurden überprüft – mit Blick auf immissionsschutz-, wasser- und abfallrechtliche Anforderungen. Insgesamt wurden 60 Mängel festgestellt und beseitigt – meist geringfügiger Art und ohne nachteilige Umweltauswirkungen. Aber In elf Fällen waren die Mängel erheblich. Sie hätten zu schädlichen Umweltauswirkungen führen können, wären sie nicht abgestellt worden. Mit den Ergebnissen geht die Bezirksregierung transparent um: Diese werden in Umweltinspektionsberichten festgehalten und online veröffentlicht. Ebenso wurden alleine 2014 rund 140 gentechnische Anlagen im Regierungsbezirk durch 36 Vor-Ort-Besichtigungen überwacht. 47 kleine technische und 31 organisatorische Mängel wurden festgestellt.

Legionellen-Ausbruch in Warstein

BRA + Kreis Soest + Stadt Warstein

Im August 2013 kam es in Warstein zu einem der größten Legionellen-Ausbrüche in Deutschland. Über 160 Menschen sind damals erkrankt und mussten behandelt werden. Zwei Menschen sind an den Folgen der Infektion gestorben. Angesichts dessen sind die Auswirkungen dieser Ereignisse bis heute spürbar – eine Belastung für die Betroffenen und die Stadt Warstein, die nur Stück für Stück verarbeitet werden kann. „Einige der damals Erkrankten leiden nach wie vor unter Spätfolgen, Angehörige trauern um ihre Verstorbenen. Ihnen gilt unser Mitgefühl“, sagte der Regierungspräsident im August 2014 zum Jahrestag des Legionellen-Ausbruchs.

Ebenso klar war: Es musste alles getan werden, damit sich so ein Ereignis in Warstein nicht wiederholen kann. Das war auch die Triebfeder der Mitglieder des durch die Bezirksregierung Arnsberg geleiteten „Arbeitskreises Legionellen“ mit Vertretern des Landesumweltministeriums, des Kreises Soest und der Stadt Warstein sowie des Ruhrverbandes und der Warsteiner Brauerei. Dieser Kreis entwickelte ein anlagenbezogenes, abgestimmtes Sanierungskonzept für den Abwasser- und Gewässerbereich. Das Konzept sollte langfristig die Sofortmaßnahmen ersetzen, die in der akuten Phase des Legionellen-Ausbruchs getroffen worden waren. Heute kann man sagen: Das Maßnahmebündel ist größtenteils umgesetzt. Und es hat gewirkt!

Dazu gehörten nicht zuletzt fortlaufende Gewässeruntersuchungen: Seit September 2013 wurden Wideybach, Langen Bach, Range, Wästerbach und Möhne regelmäßig beprobt. Und obwohl die Konzentration der Legionellen im Gewässer insgesamt mehr und mehr zurückging, wurde die weitere Entwicklung auch während der Sanierungsphase weiter genau beobachtet. Die Analyseergebnisse dienen als Entscheidungsgrundlage, um die immer noch bestehende Allgemeinverfügung bezüglich der Wasserentnahme und der Entnahmeverbote aufheben zu können.

Förderung des Naturschutzes

Verleihung Naturschutzpreis 2014

Fortgesetzt wurde in der Amtszeit Gerd Bollermanns die Vergabe des Naturschutzpreises: 2014 konnten alle Beteiligten sich über ein erstes kleines Jubiläum freuen – die mittlerweile fünfte Ausgabe, wiederum dotiert mit 10.000 Euro, die erneut vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz zur Verfügung gestellt wurden. 2014 lautete das Motto „Naturschutz digital“, 2016 wird die sechste Auflage des Preises stattfinden. Für sämtliche Auflagen der Veranstaltung und ihre Preisträger gilt: Sie stehen für die enorme Vielfalt des Naturschutzes im Regierungsbezirk Arnsberg sowie für die enorme Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement!

Lang ist auch die Liste der Naturschutzprojekte, die die Bezirksregierung in den letzten fünf Jahren mit Landes- und EU-Mitteln fördern konnte. Deshalb hier nur einige Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit: So konnten unter dem Stichwort „Naturerleben“ aus EFRE-Mitteln 737.000 Euro u.a. für Wege und Aussichtspunkte in Schutzgebieten bereitgestellt werden – ein beispielhaftes Projekt und Beleg dafür, dass Naturschutz und Tourismus keine Widersprüche sein müssen. Oder die 830.000 Euro, die alleine 2014 über das Programm LIFE bewilligt werden konnten – für Renaturierungen und den Schutz von Lebensräumen seltener Arten. Und: Alleine in dem genannten Jahr kamen 2,7 Millionen Euro für eine Vielzahl kleiner Maßnahmen in Naturschutzgebieten sowie – einmal mehr – rund 1,5 Millionen Euro für die Biologischen Stationen dazu. Letztere setzen mit ihrer (wissenschaftlichen) Arbeit Maßnahmen in Naturschutzgebieten um – ein wichtiges Engagement, dessen Wert gar nicht hoch genug veranschlagt werden kann.

„Regionale 2013“ als Chance

Regionale Projekt Henne

Im Zuge der „Regionale 2013“, einer Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung, unterstützte die Bezirksregierung Arnsberg Südwestfalen bei den Initiativen und Planungen aktiv. Es ging um nicht weniger als die Stärkung einer der leistungsfähigsten Industrieregionen in NRW – mit einer starken mittelständischen Wirtschaftsstruktur und einer einmaligen Naturlandschaft. Dazu hat die Bezirksregierung ihren Beitrag geleistet – etwa mit einem Förderlotsen, d.h. einem Überblick über Förderprogramme, Voraussetzungen und Ansprechpartner (auch online als digitales Förderportal). Und es fanden Statusgespräche mit den Projektträgern durch die Förderdezernate statt. Auch hier agierte die Bezirksregierung Arnsberg als Dienstleister der Kommunen, darüber hinaus als Anstoßgeber und Moderator. Diese Anstrengung hat sich gelohnt!

Im vergangenen Jahr 2014 konnte eine überaus positive Bilanz des Strukturförderprogramms „Regionale 2013“ gezogen werden. Als Bewilligungs- und Beratungsbehörde gestaltete die Bezirksregierung auch hier die Entwicklung Südwestfalens mit. „Südwestfalen“, resümierte RP Dr. Bollermann, „hat sich weiter profiliert, etwa in puncto Städtebau, Kultur und Umwelt. Die Region ist weiter zusammengewachsen – und hat gezeigt, dass sie bereit ist, den Herausforderungen der Globalisierung und des demografischen Wandels zu begegnen. Ich bin sicher, dass Südwestfalen seine Stellung als eine der leistungsstärksten Industrieregionen in NRW weiter festigen wird.“

Zu den insgesamt 42 modellhaften 3-Sterne-Projekten gehörten u.a. das „Südwestfälische Musikbildungszentrum“ in Bad Fredeburg, die Projekte „Branchenkompetenz Südwestfalen“ und „Denkfabrik Lüdenscheid“, ebenso die Weiterentwicklung der Sauerland-Seen sowie Initiativen und Maßnahmen unter dem Motto „Zukunft der Dörfer“. In Zahlen: Von den 161 Millionen Euro Gesamtförderung entfielen auf Projekte im Hochsauerlandkreis ca. 24,8 Mio. Euro, im Kreis Olpe rund 30,3 Mio. Euro, im Märkischen Kreis ca. 68,6 Mio. Euro, im Kreis Siegen-Wittgenstein etwa 22,3 Mio. Euro und im Kreis Soest rund 15,4 Mio. Euro.

Strukturwandel im Ruhrgebiet

Bollermann + OB Scholz

Die wirtschaftliche Entwicklung in Südwestfalen hat aufgrund der „Regionale 2013“ großen Raum in der Arbeit der Bezirksregierung Arnsberg eingenommen. Dennoch gerieten die Fortsetzung des Strukturwandels im Ruhrgebiet und seine Begleitung durch die Bezirksregierung nicht aus dem Blickwinkel. Ein Beispiel hierfür ist die Stadt Bochum. Dort stand, nach der Schließung der Opel-Werke in Bochum-Laer perspektivisch eines der größten zu entwickelnden Areale im Ruhrgebiet zur Verfügung. Insgesamt verfügt das Ruhrgebiet derzeit über 1.468 Hektar Fläche für eine kurz- und mittelfristige, restriktionsfreie Vermarktung. Prognosen gehen von einem Jahresbedarf von 240 Hektar für Industrie- und Gewerbebetriebe aus.

In Bochum-Laer sollen jetzt rund 683.100 qm vormaliger Opel-Fläche saniert, entwickelt und vermarktet werden, um dort Unternehmen (neu) anzusiedeln. 237.500 qm Fläche werden im 1. Bauabschnitt saniert und entwickelt. Ab 2016/17 sollen die Flächen veräußert und genutzt werden. Gesamterlöse von 14,75 Mio. Euro (darunter 11,25 Mio. durch Verkauf einer Teilfläche an die DHL) werden erwartet. 32,23 Mio. Euro Fördermittel sind für den 1. Bauabschnitt vorgesehen (90 % der förderfähigen Kosten). Der Zuwendungsbescheid des Landes, bewilligt von der Bezirksregierung, wurde Ende 2014 von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin übergeben.

Förderung aus einer Hand!

Förderung aus einer Hand

Die Expertise der Bezirksregierung Arnsberg als Förderbehörde – erneut gewachsen nicht zuletzt auch im Zuge der „Regionale 2013“ – ist auch eine hervorragende Basis, um die Kommunen des Regierungsbezirks mit Blick auf abrufbare EU-Mittel zielorientiert zu beraten. Dies gilt insbesondere auch hinsichtlich der aktuellen EU-Förderperiode 2014-2020 und die operationellen Programme der drei großen Fonds EFRE, ESF und ELER. Um die Kommunen weiter bestmöglich zu unterstützen, hat die Bezirksregierung einen neuen Strategieansatz entwickelt. Unter dem Motto „Förderung aus einer Hand!“ wurden alle Förderprogramme, für die die Bezirksregierung zuständig ist, in einem Förderlotsen zusammengefasst – ebenso als digitales Förderprogramm auf der Homepage der Bezirksregierung.

Ein Beispiel: Alleine über das Programm LEADER können jetzt elf ausgewählte LEADER-Regionen im Regierungsbezirk bis 2020 von EU-Mitteln in Höhe von rund 28 Millionen Euro profitieren. Damit diese Fördergelder im Umsetzungsprozess möglichst effektiv eingesetzt werden, steht Arnsberg den Gewinnerkommunen weiterhin beratend zur Verfügung – das hat der Regierungspräsident gemeinsam mit dem Abteilungsleiter für Wirtschaft und Regionalentwicklung den beteiligten Kommunen erst kürzlich in einer  Informationsrunde in Meschede bestätigt.

Konsolidierung kommunaler Haushalte

Bürgermeister Beratungskonzept 2011

Dass die Bezirksregierung Arnsberg auch gegenüber den Kommunen im Regierungsbezirk nach dem Motto „Dialog auf Augenhöhe“ handeln wollte, machte RP Bollermann von Anfang an deutlich – auch mit Blick auf den schwierigen Prozess, die Haushalte der Kommune zu konsolidieren und die Neuverschuldung zu stoppen. „Die Städte und Gemeinden müssen raus aus der Schuldenspirale, aber mit Augenmaß und Vernunft“ – das war die Botschaft, als der RP den Kommunen im Februar 2011 das Beratungsangebot der Bezirksregierung vorstellte. Mehr als 330 Vertreter von Städten und Gemeinden waren nach Arnsberg gekommen. Das Beratungsangebot mit dem konzeptionellen Titel „Neue Wege in schwierigen Zeiten“ wurde bis Sommer desselben Jahres von den Kommunen Bochum, Lüdenscheid, Erwitte, Menden, Hattingen, Sprockhövel, Witten und Schwelm angenommen.

Damit war die Bezirksregierung Arnsberg insofern Vorreiter, als ein ähnlicher Ansatz mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen von der Landesregierung Ende 2011 NRW-weit implementiert wurde. Im Regierungsbezirk Arnsberg begleitet die Kommunalaufsicht derzeit 19 Stärkungspakt-Kommunen auf ihrem – mitunter unpopulären – Weg der Konsolidierung. Und klar ist: Wenn die Städte und Gemeinden sich ihren finanziellen Handlungsspielraum erhalten und ihn perspektivisch wieder ausbauen wollen, gibt es zu diesem Kurs keine Alternative.

Sperrbezirksverordnung in Dortmund

PK Sperrbezirksverordnung

Handlungsfähigkeit bewies die Bezirksregierung Arnsberg in puncto Sperrbezirksverordnung in Dortmund. Nach sorgfältiger Prüfung wurde im Mai 2011 entschieden, den Sperrbezirk für Straßenprostitution auf das gesamte Dortmunder Stadtgebiet auszudehnen. Für die Bezirksregierung waren bei dieser landesweit einzigartigen Maßnahme die damaligen Zustände an der Ravensberger Straße, d.h. die dortigen Auswüchse der Straßenprostitution mit all ihren negativen Begleiterscheinungen, maßgebliches Entscheidungskriterium.

Mittlerweile sieht sich die Bezirksregierung – im Übrigen auch rechtlich – bestätigt. Vor allem: Infolge der Erweiterung des Sperrbezirks auf die gesamte Stadt ist es nicht zu einer Verlagerung der Probleme in Nachbarkommunen gekommen. „Die getroffene Entscheidung, herbeigeführt im Dialog mit der Stadt Dortmund und den indirekt betroffenen Kommunen, war richtig und unabdingbar“, so Gerd Bollermann.

Beseitigung von Kampfmitteln

Luftmine Herne 2014

Auch in den fünf Jahren der Amtzeit des Regierungspräsidenten Bollermann stand die Beseitigung von Kampfmitteln, einer Hinterlassenschaft vor allem aus dem 2. Weltkrieg, häufig im Mittelpunkt nicht zuletzt des medialen Interesses. Alleine 2014, einem Jahr mit ungewöhnlicher Häufung solcher „spektakulärer“ Einsätze des Kampfmittelbeseitigungsdienstes, mussten zwei Luftminen vom Typ HC 4000 in Herne sowie – bereits zum zweiten Mal nach einem Einsatz in 2013 – in Dortmund entschärft werden.

10.000 Menschen in Herne und jeweils rund 16.500 in Dortmund mussten evakuiert werden, während Experten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes (KBD) Westfalen-Lippe die Luftminen entschärften. Insgesamt machte der KBD alleine 2014 in den Regierungsbezirken Arnsberg, Detmold und Münster 103 Spreng-, Brand- und Splitterbomben (ab Kaliber 50 Kg) sowie acht Abwurfbehälter von Kleinbomben unschädlich. Davon wurden 70 durch Luftbildauswertung, zwölf durch Oberflächendetektion nach Luftbildauswertung, vier durch systematische Flächenräumung und 25 durch Zufallsfunde ermittelt.

Der Auswertung von Kriegsluftbildern kommt damit enorme Bedeutung zu: Alleine im Jahr 2014 wurden von den Kommunen der drei Bezirke Arnsberg, Münster und Detmold 6.394 Anträge auf Luftbildauswertung gestellt. Somit hat sich die Antragszahl im Vergleich zu 2013 um 23 Prozent erhöht – verglichen mit 2012 sogar um 60 Prozent.  Einen größeren Antragsstau gab es dennoch nicht, weil erfahrene und hoch motivierte Mitarbeiter(innen) ihr Bestes geben und weil Arbeitsprozesse automatisiert und optimiert wurden.

Personalentwicklung bei der Bezirksregierung

Bollermann mit BRA-Azubis

Wenn die Bezirksregierung Arnsberg zukünftige Herausforderungen bewältigen will, geht das nur mit qualifiziertem, motiviertem und zahlenmäßig ausreichendem Personal – das hat sich in den letzten Jahren insbesondere bei der Unterbringung von Flüchtlingen gezeigt. Die Landesregierung hat das Personal der hierbei NRW-weit zuständigen Bezirksregierung Arnsberg zuletzt aufgestockt. Weitere 321 Stellen sollen im Haushaltsjahr 2016 alleine NRW-weit für den Asylbereich hinzukommen – ein entsprechender Anteil hiervon für die Bezirksregierung Arnsberg. Und ebenso unabdingbar ist es, die Kooperation mit den anderen NRW-Bezirksregierungen – gerade auch im Asylkontext – weiter zu intensivieren.

Grundsätzlich bleibt erforderlich, die Bezirksregierung Arnsberg mit ihren rund 1.600 Festangestellten auf lange Sicht bedarfsorientiert mit Personal auszustatten. 2014 haben 96 junge Menschen eine Ausbildung bei der Bezirksregierung begonnen, 102 eine abgeschlossen. Sie sind die Zukunft der Bezirksregierung!

Kunst und Kultur bei der Bezirksregierung

Frühjahrskonzert des RP 2015

Last not least: die Förderung von Kunst und Kultur in der Region – und zwar nicht ausschließlich durch die Landesmittel, die im zuständigen Dezernat für unzählige Institutionen, Projekte und Veranstaltungen bewilligt worden sind (Ruhrtriennale, NRW-Juniorballett u.v.m.). Weil dem Regierungspräsidenten die Förderung von Kunst und Kultur ein besonderes Anliegen war, hat die Bezirksregierung Arnsberg darüber hinaus auch durch eigene Veranstaltungen und Kooperationen Akzente gesetzt, z.B. durch die Beteiligung am Arnsberger Kunstsommer, weitere Kunst- und Fachausstellungen in den Räumlichkeiten der Bezirksregierung, das Frühjahrskonzert und zudem durch zahlreiche besondere Events (wie z.B. eine Autorenlesung im RP-Büro).

„Mit unseren Ausstellungen und kulturellen Beiträgen wollten wir den Beweis antreten: Behörde muss nicht grau sein! Und genauso bunt und vielfältig wie die gezeigten Ausstellungen und kulturellen Darbietungen war auch die Arbeit, sind auch die Kolleginnen und Kollegen der Bezirksregierung. Die Arbeit hier war meilenweit entfernt von grauer Tristesse. Sie war spannend und abwechslungsreich, wenn auch mitunter – gerade im Asylbereich – ein wenig anstrengend“, so der scheidende RP.

  

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