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02.11.2017

Vor-Ort-Besuche

Hans-Josef Vogel vor Ort in Herdecke und Bochum

Seit seiner Ernennung zum Regierungspräsidenten am 1. September 2017 hat Hans-Josef Vogel bereits zahlreiche Kommunen im Regierungsbezirk besucht. Am heutigen Donnerstag (2.) trifft Hans-Josef Vogel die Bürgermeisterin der Stadt Herdecke, Katja Strauss-Köster, und den Oberbürgermeister der Stadt Bochum, Thomas Eiskirch.

„Wir müssen als Bezirksregierung vor Ort sein. Dort, wo es neue Ideen und Entwicklungen, aber auch Sorgen und Nöte gibt“, sagt Hans-Josef Vogel: „Denn nur so kann eine Regionalregierung auch Anwalt der Region sein, Netzwerke organisieren und neue Lösungen und Entwicklungen fördern und begleiten.“ An dem Termin in Herdecke nehmen auch Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiative gegen die Planung der Stromtrasse des Energieversorgers Amprion teil.

„Beim Thema Stromtrasse handelt die Bezirksregierung als Genehmigungsbehörde. Entscheidungen, die die Bezirksregierung als Genehmigungsbehörde trifft, können naturgemäß nicht jedem gefallen. Aber sie folgen immer Recht und Gesetz – darauf haben die Menschen und der Gesetzgeber einen Anspruch“, so Hans-Josef Vogel weiter. „Der Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren der beantragten Amprion-Trasse fand bereits im März 2017 statt. Eine Nacherörterung ist rechtlich nicht möglich. Ich kann Ihnen versichern, dass wir die vorliegenden Anträge und Einwendungen genau und sachlich und rechtlich korrekt prüfen.“ Weitere Erklärungen darf ein Regierungspräsident zu einem laufenden Verfahren nicht abgeben, da er ansonsten gegen geltendes Recht verstoßen würde.

Im Anschluss an den Termin in Herdecke wird Hans-Josef Vogel die Stadt Bochum besuchen. Dort bespricht er mit Oberbürgermeister Thomas Eiskirch unter anderem die Projekte, die das Land mit neun Förderbescheiden über insgesamt mehr als 6,3 Millionen Euro unterstützt. Beachten Sie hierzu bitte unsere gesonderte Pressemitteilung.


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