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22.12.2017

Grünes Licht

Haushaltssanierungsplan Arnsberg genehmigt Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 21.12.2017 die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Arnsberg für das Jahr 2018 genehmigt. Damit kann die Stadt Arnsberg ihre Haushaltssatzung veröffentlichen und in Kraft setzen.

Die Stadt Arnsberg nimmt am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil und erhält seit dem Jahr 2011 eine jährlich durch die Bezirksregierung Arnsberg festzusetzende Konsolidierungshilfe des Landes Nordrhein-Westfalen.

Bis zum Jahr 2016 betrug diese Konsolidierungshilfe jährlich rund 8,49 Millionen Euro. Ab dem Jahr  2017 bis 2020 wird diese Unterstützung des Landes degressiv abgebaut. Ab 2021 müssen die Haushalte der Stadt Arnsberg wieder aus eigener Kraft ausgeglichen werden.

Während des gesamten Konsolidierungszeitraums bis 2021 wird die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung die Stadt Arnsberg bei der Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen begleiten.


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