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02.02.2018

Haushaltssanierungsplan der Stadt Hattingen

Genehmigung für 2018 liegt vor Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 31.01.2018 die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Hattingen für das Jahr 2018 genehmigt.

Die von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hattingen beschlossene Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans wurde im Dezember 2017 bei der Bezirksregierung Arnsberg zur Genehmigung vorgelegt.

Die Stadt Hattingen nimmt pflichtig am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Sie erhält seit dem Jahr 2011 eine jährlich durch Bescheide der Bezirksregierung Arnsberg festzusetzende Konsolidierungshilfe des Landes NRW, die bis zum Jahr 2016 rd. 4,8 Mio. Euro betrug und von 2017 bis 2020 degressiv abgebaut wird. Ab 2021 müssen die Haushalte ohne Landeshilfen ausgeglichen werden.

Die Fortschreibung 2018 des Haushaltssanierungsplans sieht weiterhin  ausgeglichene städtische Haushalte vor. Daher konnte die Bezirksregierung die Fortschreibung 2018 des Haushaltssanierungsplans genehmigen.

Trotz der verbesserten Haushaltssituation, die sich nicht zuletzt im realisierten Haushaltsausgleich des Jahres 2016 widerspiegelt, steht die Stadt Hattingen in den nächsten Jahren weiterhin vor großen Kraftanstrengungen, die zur nachhaltigen Sanierung des Haushaltes erforderlich sind.

Während des gesamten Konsolidierungszeitraums bis 2021 wird die Kommunalaufsicht die Stadt bei der Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen begleiten.


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