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01.10.2018

Stärkungspakt

Bezirksregierung Arnsberg zahlt Finanzhilfen für Stärkungspakt-Kommunen zum 1. Oktober 2018 aus Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Am Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalen nehmen gegenwärtig 19 Kommunen im Regierungsbezirk Arnsberg teil. 16 Kommunen erfüllen die Voraussetzungen für die Auszahlung der Konsolidierungshilfen 2018. Diese Kommunen erhalten zum 1. Oktober zusätzliche Finanzhilfen des Landes in Höhe von insgesamt rd. 75,6 Millionen Euro.

Mit dem Stärkungspakt unterstützt das Land gezielt überschuldete und von der Überschuldung bedrohte Städte und Gemeinden, die zum Beispiel auch durch die Weltwirtschaftskrise 2008/2009 oder bereits vorher in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind und in den letzten Jahren eine erfolgreiche Haushaltssanierung betrieben haben. Wichtig für das Land ist, dass die Haushaltssanierung planvoll umgesetzt wird.

Bei drei Kommunen (Marsberg, Welver, Werl) hat die Bezirksregierung Arnsberg die Auszahlung der Finanzhilfe zunächst zurückgestellt.
Die drei Kommunen haben bislang nicht die notwendigen Zahlungsvoraussetzungen geschaffen.

 

Folgende Konsolidierungshilfen werden zum 1. Oktober 2018 ausgezahlt:

KommuneBetrag
Altena 1,22 Mio. €
Arnsberg 4,84 Mio. €
Bönen 1,78 Mio. €
Hagen 20,51 Mio. €
Halver 1,12 Mio. €
Hamm 10,69 Mio. €
Hattingen 2,76 Mio. €
Herne 17,47 Mio. €
Menden 1,92 Mio. €
Nachrodt-Wiblingw. 0,30 Mio. €
Schwelm 1,83 Mio. €
Schwerte 2,84 Mio. €
Selm 1,95 Mio. €
Sprockhövel 0,60 Mio. €
Werdohl 1,67 Mio. €
Witten 4,08 Mio. €

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