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01.10.2019

Stärkungspakt

Bezirksregierung Arnsberg zahlt Finanzhilfen für Stärkungspakt-Kommunen aus

Am Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalen nehmen 19 Kommunen im Regierungsbezirk Arnsberg teil. 15 davon erfüllen die Voraussetzungen für die Auszahlung der Konsolidierungshilfen für das Jahr 2019. Diese Kommunen erhalten zum 1. Oktober zusätzliche Finanzhilfen des Landes in Höhe von insgesamt rund 48 Millionen Euro.

Mit dem Stärkungspakt unterstützt das Land gezielt überschuldete und von der Überschuldung bedrohte Städte und Gemeinden, die zum Beispiel auch durch die Weltwirtschaftskrise 2008/2009 oder bereits vorher in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind und in den letzten Jahren eine erfolgreiche Haushaltssanierung betrieben haben. Wichtig für das Land ist, dass die Haushaltssanierung planvoll umgesetzt wird.

Bei vier Kommunen (Halver, Welver, Werdohl und Werl) hat die Bezirksregierung Arnsberg die Auszahlung der Finanzhilfe zunächst zurückgestellt. Sie haben bislang nicht die notwendigen Zahlungsvoraussetzungen geschaffen.

 

Folgende Konsolidierungshilfen werden zum 1. Oktober 2019 ausgezahlt:

KommuneKonsolidierungshilfe in Mio. Euro
Altena 0,79
Arnsberg 3,14
Bönen 1,16
Hagen 13,32
Hamm 6,94
Hattingen 1,79
Herne 11,35
Marsberg 0,74
Menden 1,24
Nachrodt-Wiblingwerde 0,19
Schwelm 1,19
Schwerte 1,84
Selm 1,27
Sprockhövel 0,39
Witten 2,65

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