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Meldungen März 2020


Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW

Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus auf Baustellen

31.03.2020 - Hinweise für Arbeitgeber: Die Auswirkungen durch das neuartige Coronavirus in Deutschland sind noch nicht vorhersehbar. Uns alle trifft dabei eine große Verantwortung, durch die größtmögliche Reduzierung persönlicher Kontakte Infektionsrisiken zu verringern und das Infektionsgeschehen zu verlangsamen. mehrwww.bra.nrw.de/4619250



NRW Soforthilfe 2020 erfolgreich gestartet

29.03.2020 - Wirtschaftsminister Pinkwart: Dank der tollen Arbeit der Bezirksregierungen und von IT.NRW haben 100.000 Kleinunternehmer, Freiberufler und Solo-Selbstständige bereits eine Bewilligung erhalten - Innenminister Herbert Reul: Über das Wochenende haben fast 700 Freiwillige Sonderschichten geschoben. Die Bürgerinnen und Bürger können sich in der Krise auf den öffentlichen Dienst verlassen mehrwww.bra.nrw.de/4616430



Milliardensoforthilfe für den Wirtschaftsmotor des Landes startet ab heute

Bezirksregierungen bearbeiten Förderanträge für NRW-Soforthilfe

27.03.2020 - Unternehmen, die von der Corona-Krise betroffen sind, erhalten ab sofort finanzielle Unterstützung vom Land und Bund. Ab heute, Freitag, 27. März 2020, können Unternehmen bei der jeweiligen Bezirksregierung Anträge für die Zuschüsse stellen. Bis zu 25.000 Euro zahlt das Land NRW als Soforthilfe. Damit das Geld schnell ankommt, müssen die Förderanträge online gestellt werden. Zahlungseingänge sind frühestens zum Ende der Woche möglich. Da die Bezirksregierungen mit mehreren hunderttausenden Anträgen rechnen, stehen in den 5 Regierungspräsidien fast 700 Beschäftigte der Landesverwaltung zur Verfügung, um die benötigten Finanzhilfen schnell und unbürokratisch weiterzugeben. mehrwww.bra.nrw.de/4539902



Ministerin Gebauer

Wir geben den Schülerinnen und Schülern Planungssicherheit für die Vorbereitung auf die anstehenden Prüfungen

27.03.2020 - Neuer Zeitplan für schulische Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen mehrwww.bra.nrw.de/4538965



Regierungsbezirk Arnsberg

Erste Lieferung von Schutzmaterialien

26.03.2020 - Eine erste Lieferung von FFP2-Schutzmasken aus dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) an die 12 Kreise und kreisfreien Städte im Regierungsbezirk Arnsberg konnte die Bezirksregierung gestern (25.3.) ausliefern. mehrwww.bra.nrw.de/4537544



Ministerin Gebauer: Abiturprüfungen werden nicht abgesagt – Wir wollen eine Allgemeine Hochschulreife auf der Grundlage von Prüfungen

25.03.2020 - Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat am Mittwoch, 25. März 2020, in einer Telefonschaltkonferenz mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen der Kultusministerkonferenz (KMK) über das weitere Vorgehen im Umgang mit den anstehenden Prüfungen beraten. Nordrhein-Westfalen hat sich dafür ausgesprochen, dass die Abiturprüfungen nach Möglichkeit stattfinden sollen, sofern die weiteren Entwicklungen es zulassen. Diese Position teilen alle 16 Bundesländer. mehrwww.bra.nrw.de/4536153



Coronavirus: Ausweitung der Notbetreuung an Schulen

Ministerin Gebauer: Schulen stellen Notbetreuung auch am Wochenende und in den Osterferien sicher

20.03.2020 - Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute mit einer Schulmail alle Schulen in Nordrhein-Westfalen angewiesen, ab dem kommenden Montag, 23. März 2020, die Notbetreuung für Kinder von Eltern und Erziehungsberechtigten mit Berufen in der kritischen Infrastruktur zu erweitern: Die Notbetreuung in Schulen wird auf das Wochenende sowie die Osterferien 2020 ausgeweitet. Darüber hinaus können Eltern, auch alleinerziehende, die nachweislich in Berufen im Bereich der kritischen Infrastruktur tätig sind, künftig unabhängig von der beruflichen Situation des Partners oder des anderen Elternteils die Notbetreuung an Schulen sowohl am Vormittag als auch in der OGS am Nachmittag nutzen, sofern eine eigene Betreuung nicht gewährleistet werden kann. mehrwww.bra.nrw.de/4528231



Wirtschaftsgipfel

Landesregierung sagt NRW-Rettungsschirm zu – Sondervermögen von 25 Milliarden Euro Gehört zum Bereich Bildung, Schule

19.03.2020 - Landesregierung sichert Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen volle Unterstützung zu / Krise unbekannten Ausmaßes verlangt Hilfe in bisher nicht dagewesener Höhe

Die Landesregierung teilt mit:
Am Donnerstag, 19. März, fand der erste Wirtschaftsgipfel der Landesregierung während der Corona-Epidemie statt. Ministerpräsident Armin Laschet, Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart, Finanzminister Lutz Lienenkämper und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann tauschten sich in einer digitalen Konferenz mit Vertretern aus Unternehmen, Banken und Verbänden dazu aus, mit welchen Maßnahmen der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen in Zeiten der Corona-Pandemie schnell, unbürokratisch und wirksam geholfen werden kann. mehrwww.bra.nrw.de/4525936



Kommunalaufsicht

Haushaltssatzung des Hochsauerlandkreises für das Haushaltsjahr 2020 Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

19.03.2020 - Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 18. März 2020 die Festsetzung des Hebesatzes der allgemeinen Kreisumlage auf 34,42 v.H. der für die Städte und Gemeinden des Hochsauerlandkreises geltenden Umlagegrundlage genehmigt. Damit kann der Hochsauerlandkreis seine Haushaltssatzung für das Jahr 2020 veröffentlichen. mehrwww.bra.nrw.de/4525907



Coronavirus

Hinweise für Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten

19.03.2020 - Derzeit kehren viele Menschen aus dem Urlaub nach Hause zurück – auch aus Corona-Risikogebieten. Insbesondere Reiserückkehrer*innen aus Risikogebieten nach Klassifizierung des Robert-Koch-Instituts (RKI) sollten nach Rücksprache mit dem Arbeitgeber*innen 14 Tage zu Hause zu bleiben. mehrwww.bra.nrw.de/4525803



Kommmunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung 2020 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Schwerte Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

18.03.2020 - Die Bezirksregierung Arnsberg hat am 18. März die Fortschreibung 2020 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Schwerte genehmigt. Die aktuelle Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans wurde vom Rat der Stadt Schwerte zusammen mit der Haushaltssatzung 2020 beschlossen und dem Kreis Unna und der Bezirksregierung Arnsberg angezeigt. mehrwww.bra.nrw.de/4523661



Corona-Virus - Keine externen Besucher mehr

17.03.2020 - Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie sind Besuche externer Personen in den Dienstgebäuden der Bezirksregierung Arnsberg grundsätzlich nicht mehr möglich. Persönliche Termine sind nur in Ausnahmefällen nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Veranstaltungen, an denen externe Gäste teilnehmen werden falls - noch nicht geschehen - abgesagt. mehrwww.bra.nrw.de/4522525



Wegen Coronavirus

Allgemeinverfügung für Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz

17.03.2020 - Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland. mehrwww.bra.nrw.de/4521320



Wegen Coronavirus

Sitzung des Regionalrats am 19. März wurde abgesagt Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

16.03.2020 - Aufgrund der aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus ist die Sitzung des Regionalrates, die am 19. März 2020 um 9.30 Uhr im Großen Sitzungssaal der Bezirksregierung Arnsberg stattfinden sollte, abgesagt worden. mehrwww.bra.nrw.de/4519940



Presseinformation

Ministerin Gebauer: Die landesweite Einstellung des Unterrichtsbetriebs ist eine Vorsichtsmaßnahme zur Eindämmung des Coronavirus Gehört zum Bereich Bildung, Schule

13.03.2020 - Das Ministerium für Schule und Bildung teilt mit:
Das Landeskabinett hat die Entscheidung getroffen, den Unterrichtsbetrieb an den Schulen in Nordrhein-Westfalen im ganzen Land ab einschließlich Montag, dem 16. März 2020, vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020 einzustellen. mehrwww.bra.nrw.de/4517076



Geplante vereinfachte Flurbereinigung

Absage der Aufklärungsversammlung in Medebach-Düdinghausen

13.03.2020 - Wegen der aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus hat sich die Bezirksregierung Arnsberg als Flurbereinigungsbehörde dazu entschlossen, die Aufklärungsversammlung am 17. März 2020 in Düdinghausen abzusagen. mehrwww.bra.nrw.de/4516900



Förderung

2,2 Millionen Euro für Plattform zur Unterstützung muslimischer und alevitischer Sozialarbeit

11.03.2020 - Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Initiierung und den langfristigen Aufbau von örtlichen Kooperationen zwischen muslimischen und alevitischen Gemeinden, Organisationen und Initiativen mit etablierten Akteur*innen und Strukturen der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege. Die Bezirksregierung Arnsberg übergab dem Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband Landesverband NRW dafür einen Förderbescheid über insgesamt rund 2,2 Millionen Euro. mehrwww.bra.nrw.de/4515152



Luftreinhalteplanung

Stickstoffdioxidbelastung deutlich gesunken

10.03.2020 - Validierte Jahreswerte des LANUV zur Stickstoffdioxidbelastung für 2019 liegen vor – der zulässige Grenzwert von 40 µg/m³ wird im Regierungsbezirk Arnsberg nur noch an drei Landesmessstellen überschritten. mehrwww.bra.nrw.de/4514279



Kulturförderung

220.000 Euro für das Westfälische Literaturbüro in Unna Gehört zum Bereich Kultur, Sport

09.03.2020 - Gleich zwei Zuwendungsbescheide für die Kulturförderung des Landes konnte die Bezirksregierung Arnsberg jetzt dem Westfälischen Literaturbüro in Unna für das Netwerk „literaturland westfalen“ bewilligen. mehrwww.bra.nrw.de/4513676



Planfeststellungsverfahren

Erörterungstermin zum Ausbau der B236 in der Ortsdurchfahrt Schwerte Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

02.03.2020 - Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Ausbau der B236 in der Ortsdurchfahrt Schwerte beginnt am 12. März 2020 in Schwerte die Erörterung. Teilnehmen können alle Personen, die Einwendungen erhoben haben, Betroffene sowie Trägerinnen und Träger öffentlicher Belange. mehrwww.bra.nrw.de/4508293



Förderung

Kreis Soest, TU Dortmund und RWTH Aachen erhalten insgesamt rund 884.000 Euro für Projekt „KlimaSicher“ Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

02.03.2020 - Die Folgen des Klimawandels mit Starkregenereignissen oder Hitzeperioden bedrohen immer öfter auch die Wettbewerbsfähigkeit von produzierenden Unternehmen. Das Projekt „KlimaSicher“ will Unternehmen für die Gefahren sensibilisieren und beraten – die Bezirksregierung hat dafür nun Förderbescheide an die Kooperationspartnerinnen und -partner in Höhe von insgesamt rund 884.000 Euro übergeben.
 mehrwww.bra.nrw.de/4508425

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