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Meldungen April 2020


Unterbringung besonders schutzbedürftiger Geflüchteter

Bezirksregierung reaktiviert ehemalige ZUE Rüthen

30.04.2020 - Die Bezirksregierung Arnsberg wird die ehemalige ZUE Rüthen für die Unterbringung schutzbedürftiger Geflüchteter reaktivieren. mehrwww.bra.nrw.de/4649366



Unterbringung besonders schutzbedürftiger Geflüchteter

Bezirksregierung aktiviert Jugendherberge Biggesee

30.04.2020 - Die Bezirksregierung Arnsberg wird ab Anfang Mai in der Jugendherberge Biggesee zeitlich begrenzt besonders schutzbedürftige Geflüchtete unterbringen. Die Jugendherberge wird dabei als Außenstelle der ZUE Olpe betrieben. mehrwww.bra.nrw.de/4649315



Städtebauförderung

Rund 1,69 Millionen Euro für die Stadt Plettenberg Gehört zum Bereich Förderportal, Wirtschaft Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

29.04.2020 - Zur Aufwertung und Attraktivitätssteigerung der Innenstadt hat die Stadt Plettenberg im Jahr 2014 das Entwicklungs- und Handlungskonzept „Innenstadt Plettenberg“ erarbeitet und die Bürger*innen daran umfassend beteiligt. Die Umsetzung der Maßnahmen wird vom Land Nordrhein-Westfalen und vom Bund gefördert. Die Stadt Plettenberg hat von der Bezirksregierung Arnsberg jetzt einen Förderbescheid in Höhe von rund 1,69 Millionen Euro erhalten. mehrwww.bra.nrw.de/4649105



Corona-Virus

Landesregierung führt Maskenpflicht ein

24.04.2020 - Regelung zu verpflichtender Mund-Nasen-Bedeckung gilt ab 27. April 2020 in ÖPNV, Einzelhandel und Arztpraxen mehrwww.bra.nrw.de/4645571



Kommunalaufsicht

Stärkungspakt – Auszahlung der Konsolidierungshilfe 2019 an die Gemeinde Welver Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

21.04.2020 - Die Gemeinde Welver nimmt pflichtig am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Mit dem Stärkungspakt unterstützt das Land NRW gezielt Kommunen in einer besonders schwierigen Haushaltssituation. Diese Kommunen erhalten zum 1. Oktober jeden Jahres bis einschließlich 2020 Finanzhilfen des Landes. Ab 2021 müssen die Kommunen, unter anderem auch die Gemeinde Welver, ihre Haushalte ohne Landeshilfen ausgleichen. mehrwww.bra.nrw.de/4642350



Anträge auf NRW-Soforthilfe 2020 ab sofort wieder möglich

17.04.2020 - Wirtschaftsminister Pinkwart: Wir nutzen alle Hebel und stellen sicher, dass das Geld die Richtigen erreicht mehrwww.bra.nrw.de/4640493



Absage des Erörterungstermins

Planfeststellung für den Neubau der Kreisstraße K 11 n zwischen Balve-Leveringhausen und Hemer-Ihmert

16.04.2020 - Der für den 21. April 2020, 09.30 Uhr in der Aula der Sokola.de Langenholthausen, Mittelweg 15, 58802 Balve vorgesehene Erörterungstermin für den Neubau der Kreisstraße K 11 n zwischen Balve-Leveringhausen und Hemer-Ihmert muss vor dem Hintergrund der mit der Corona Krise verbundenen und bis zum 4. Mai verlängerten Kontaktsperre entfallen. mehrwww.bra.nrw.de/4637824



Antisemitismusbeauftragte legt ersten Antisemitismusbericht für das Land Nordrhein-Westfalen vor

15.04.2020 - Empfehlungen zur Stärkung staatlicher Institutionen und der Zivilgesellschaft mehrwww.bra.nrw.de/4636363



Anträge für Corona-Soforthilfe können ab 17. April wieder gestellt werden

14.04.2020 - Wirtschaftsminister Pinkwart: Die Wirtschaft braucht jetzt schnelle Hilfe – Auszahlung wird Ende der Woche fortgesetzt / Innenminister Reul: Antragsteller müssen wachsam bleiben mehrwww.bra.nrw.de/4636084



Therapeutisches Plasma

Einsatz zur Behandlung von COVID-19 Patient*innen

12.04.2020 - Aktuell stehen zur Behandlung der COVID-19 Erkrankung in seiner schweren Verlaufsform keine in Deutschland zugelassenen Arzneimittel zur Verfügung. Erfolgversprechend erscheint eine Therapie mit therapeutischem Plasma, das von genesenen Patient*innen gewonnen wird, die eine Infektion mit dem SARS-CoV-2 Virus bereits überstanden haben. Das Plasma solcher Personen enthält üblicherweise Antikörper, die sich gegen das Virus richten. Therapeutisches Plasma dieser Art kann das ärztliche Personal bei schweren Krankheitsverläufen einsetzen. mehrwww.bra.nrw.de/4632930



NRW-Soforthilfe: Bescheid erhalten, aber kein Geld?

Telefon-Hotline am Samstag, 11. April 2020, von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr / Tel.: 02931 82-0

10.04.2020 - Im Rahmen der „NRW-Soforthilfe 2020“ überprüft die Bezirksregierung Arnsberg auch während der Oster-Feiertage Anträge, auf die hin von ihr bereits ein positiver Bescheid ergangen, aber die Soforthilfe noch nicht auf dem Konto der Antragsteller*innen eingetroffen ist.
Ausschließlich Bescheid-Empfänger*innen, auf die dies zutrifft, können sich am Samstag, 11. April 2020, von 8.00 Uhr bis 13:00 Uhr an die Hotline der Bezirksregierung wenden. mehrwww.bra.nrw.de/4633745



Nordrhein-Westfalen stoppt vorerst Antragstellung für die Corona-Soforthilfe

09.04.2020 - Wirtschaftsminister Pinkwart: Wir wollen sicherstellen, dass die NRW-Soforthilfe auch die richtigen erreicht - Innenminister Reul: Diese Masche ist nicht nur hoch kriminell, sondern moralisch besonders verwerflich mehrwww.bra.nrw.de/4632957



Mittel der Künstler-Corona-Soforthilfe

Finanzmittel vollständig ausgeschöpft

09.04.2020 - Finanzvolumen ausgeschöpft, Folgelösung wird derzeit erarbeitet - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Große Nachfrage von Betroffenen zeigt Wichtigkeit dieser schnellen Unterstützung für die Kultur mehrwww.bra.nrw.de/4633099



Allgemeinverfügung wegen Coronavirus

Ausländische Fahrerlaubnis gilt für zwölf Monate

09.04.2020 - Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Nicht-EU-Land mit einem dauerhaften Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen dürfen ihren ausländischen Führerschein zwölf Monate lang nutzen. Die Bezirksregierung Arnsberg erlässt vor dem Hintergrund der Ausbreitung des Coronavirus eine entsprechende Allgemeinverfügung. Die Ausnahmegenehmigung tritt am 11. April in Kraft.

 mehrwww.bra.nrw.de/4632178



Verdacht auf Betrug durch Fake-Seiten / Anträge über die Seite Wirtschaft.NRW können weiterhin gestellt werden

NRW stoppt vorerst Zahlung der Corona-Soforthilfe

09.04.2020 - Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit: Die Zahlung der NRW-Soforthilfe 2020 für Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe wird vorerst gestoppt. Das entschied das Wirtschaftsministerium (MWIDE) in Abstimmung mit dem Landeskriminalamt am Mittwochabend. Nach ersten Hinweisen auf Fake-Webseiten, die in Suchergebnissen prominent platziert waren, hatte das MWIDE am Dienstag Strafanzeige wegen Betrugs erstattet.

 mehrwww.bra.nrw.de/4631959



Bezirksregierung Arnsberg erteilt Genehmigung unter Auflagen

Abschlussbetriebsplan für den Untertagebereich des Bergwerks Ibbenbüren zugelassen Gehört zum Bereich Energie, Bergbau

06.04.2020 - Die NRW- weit als Bergbehörde  zuständige Bezirksregierung Arnsberg  hat den Abschlussbetriebsplan für den Untertagebereich des Bergwerks Ibbenbüren der RAG Anthrazit Ibbenbüren GmbH mit Auflagen genehmigt. Damit kann der schrittweise Rückzug aus dem untertägigen Gruben­ge­bäude fortge­setzt und mit dem be­antragten Grubenwasser­anstieg bis + 63 mNN  begonnen werden. mehrwww.bra.nrw.de/4627276



Förderung

1,755 Millionen Euro für Dauerausstellung zur Geschichte der Stadt Hagen Gehört zum Bereich Förderportal, Wirtschaft Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

03.04.2020 - Die Bezirksregierung Arnsberg hat für die Stadt Hagen eine Förderung aus dem Programm „Heimat-Zeugnis“ des Landes bewilligt. Hagen erhielt einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 1,755 Millionen Euro. Damit wird die Neukonzeption und Einrichtung der Dauerausstellung zur Geschichte der Stadt Hagen im 1863 erbauten Kreis- und Landgericht gefördert. mehrwww.bra.nrw.de/4625201



Nordrhein-Westfalen hilft mittelständischer Wirtschaft schnell, unbürokratisch und wirksam

02.04.2020 - Wirtschaftsminister Pinkwart: 2,33 Milliarden direkte Hilfen für kleine Betriebe – mehr als 70 Prozent der Antragsteller erhalten bereits heute das Geld - Minister der Finanzen Lienenkämper: Mit ergänzenden Maßnahmen bei der Lohnsteuer stellen wir den Unternehmen eine weitere temporäre Liquiditätshilfe zur Verfügung mehrwww.bra.nrw.de/4624191



Abiturprüfungen und weitere Abschlussprüfungen 2020

Schulministerium legt neue Termine für die zentralen Abiturprüfungen und die ZP 10 in Nordrhein-Westfalen fest

02.04.2020 - Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Termine für die diesjährigen zentralen Abiturprüfungen und alle weiteren Abschlussprüfungen neugefasst. Wie angekündigt hatte das Schulministerium entschieden, die diesjährigen Abiturprüfungen um drei Wochen zu verschieben. Die neuen Termine für die schriftlichen Abiturprüfungen in den einzelnen Fächern, die Termine für die mündlichen Prüfungen sowie die Nachschreibetermine wurden nun bekanntgegeben. Auch für die Zentralen Prüfungen in Klasse 10 (ZP 10) wurden neue Termine festgelegt. mehrwww.bra.nrw.de/4624224



Bezirksregierung Arnsberg

Gefälschte Presseinformation in Sozialen Medien im Umlauf

02.04.2020 - Seit gestern (1. April) kursiert in den Sozialen Netzwerken WhatsApp und Twitter eine angebliche Presseinformation der Bezirksregierung Arnsberg zum Wegfall der Herbstferien 2020. mehrwww.bra.nrw.de/4623002



Krankenhausförderung 2020

Fördermittel stehen Krankenhäusern vorzeitig zur Verfügung Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

01.04.2020 - Mit einer vorgezogenen Auszahlung der Fördermittel reagiert das Land NRW auf die besondere Situation der Krankenhäuser in der Coronavirus-Pandemie. 81 Bescheide für die Gewährung pauschaler Fördermittel zur Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter und die Gewährung einer Baupauschale wurden gestern (31.3.) von der Bezirksregierung Arnsberg erstellt und den Krankenhausträgerinnen und -trägern vorab per E-Mail zugestellt. mehrwww.bra.nrw.de/4622484

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