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Meldungen Dezember 2020


Bezirksregierung Arnsberg

Schließung zwischen Weihnachten und Neujahr

22.12.2020 - Die Bezirksregierung Arnsberg bleibt in diesem Jahr zwischen Weihnachten und Neujahr in der Zeit vom 28. bis zum 30. Dezember 2020 geschlossen. Ausgenommen sind die Bereiche, die Corona-Pandemie bedingt tätig sind. mehrwww.bra.nrw.de/4902538



ZUE Möhnesee

Corona bei Bewohnern bestätigt

21.12.2020 - Aufgrund von 4 positiven Corona-Fällen in der ZUE Möhnesee hatte das Kreisgesundheitsamt Soest für die betroffenen Personen und deren 10 Kontaktpersonen in der vergangenen Woche eine Quarantäne angeordnet. In Ergänzung dazu sind am Freitag, 18. 12. alle Bewohner*innen und Mitarbeiter*innen durch Abstrich getestet worden. mehrwww.bra.nrw.de/4901517



Kommunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Selm Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

21.12.2020 - Die Bezirksregierung Arnsberg hat am 18. Dezember 2020 die Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Selm genehmigt. Unter Anwendung der zur Bewältigung der Corona-Pandemie geschaffenen gesetzlichen Regelungen kann die Stadt ihren Haushalt 2021 ausgleichen. mehrwww.bra.nrw.de/4900405



Meldung eines Europäischen Vogelschutzgebietes Diemel- und Hoppecketal bei Brilon und Marsberg

Bezirksregierung Arnsberg leitet im Auftrag des Umweltministeriums NRW Anhörungsverfahren ein

18.12.2020 - Im Auftrag des Umweltministeriums NRW (MULNV) führt die Bezirksregierung Arnsberg das Anhörungsverfahren für die Meldung eines Europäischen Vogelschutzgebietes „Diemel- und Hoppecketal mit Wäldern bei Brilon und Marsberg“ durch. mehrwww.bra.nrw.de/4898090



REGIONALE 2025

Projekt gestartet: Technologische Hilfe für Unternehmen

17.12.2020 - Abteilungsleiter Ferdinand Aßhoff übergibt Förderbescheid für Wirtschaftsprojekt mehrwww.bra.nrw.de/4896702



Information des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW

FFP2-Masken: Darauf sollten Sie beim Kauf achten

17.12.2020 - Nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium veröffentlicht Flyer mit Informationen zu FFP2-Masken mehrwww.bra.nrw.de/4896658



Entgangene Gewerbesteuereinnahmen

Kommunen im Regierungsbezirk Arnsberg erhalten Ausgleichsmittel von Bund und Land

17.12.2020 - Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen haben beschlossen, den Städten und Gemeinden für durch die Corona-Pandemie entgangene Gewerbesteuereinnahmen einen Ausgleich zukommen zu lassen. Mit dem am 08.12.2020 in Kraft getretenen Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung eine Rechtsgrundlage für die Verteilung der zur Verfügung stehenden Ausgleichsmittel des Bundes und des Landes an die Kommunen geschaffen und damit die zuvor beschlossene bundesgesetzliche Regelung umgesetzt. mehrwww.bra.nrw.de/4896350



Kunst- und Kulturförderung

Rund 11 Millionen Euro für Kulturangebot im Ruhrgebiet

17.12.2020 - Von Mitteln der Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik profitiert auch in diesem Jahr die Kultur Ruhr GmbH: Sie erhält insgesamt 10.919.150 Euro. mehrwww.bra.nrw.de/4896284



Projektförderung

Land NRW fördert soziale Arbeit an Schulen in Dortmund, Bochum und im Kreis Unna mit über 5 Millionen Euro Gehört zum Bereich Bildung, Schule

17.12.2020 - Die Weiterfinanzierung der erfolgreichen Projektförderung soziale Arbeit an Schulen ist auch im Jahr 2021 gesichert. Die Bezirksregierung Arnsberg hat hierzu Förderbescheide an die Stadt Dortmund in Höhe von 2.661.798,82 Euro, an die Stadt Bochum in Höhe von 1.043.700,84 Euro und an den Kreis Unna in Höhe von 1.260.185,92 Euro übersandt. mehrwww.bra.nrw.de/4896166



Digitalisierung der Schulen

Herne erhält 2,36 Millionen Euro für digitale Ausstattung von Schüler*innen und Lehrkräfte Gehört zum Bereich Förderportal, Wirtschaft

17.12.2020 - Um neue Formen des digitalen Lernens zum Beispiel auch von zu Hause aus zu ermöglichen, hat die Bezirksregierung Arnsberg der Stadt Herne zwei Förderbescheide für die Anschaffung mobiler Endgeräte zugesendet. mehrwww.bra.nrw.de/4895899



Allgemeinverfügung für Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz

Sonntagsarbeit in der Logistik und im Großhandel für den Lebensmitteleinzelhandel Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

17.12.2020 - Aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die fünf Bezirksregierungen als zuständige Arbeitsschutzbehörden angewiesen, befristet bis zum 10. Januar 2021, im Wege einer Allgemeinverfügung Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz (Sonn- und Feiertagsarbeit) für Arbeiten in der Logistik für den Lebensmitteleinzelhandel und im Großhandel hierfür zu genehmigen, ohne dass hierfür eine gesonderte Bewilligung zu beantragen ist. mehrwww.bra.nrw.de/4895683



Kulturförderung des Landes NRW

3,3 Millionen Euro Förderung für Philharmonie Südwestfalen Gehört zum Bereich Kultur, Sport

16.12.2020 - Die Bezirksregierung Arnsberg hat der Philharmonie Südwestfalen einen Förderbescheid in Höhe von 3.299.500 Euro ausgestellt. Die Mittel kommen aus der Kulturförderung des Landes Nordrhein-Westfalen. mehrwww.bra.nrw.de/4892761



Sportstättenbauförderung

1,7 Millionen Euro für die Helmut-Körnig-Halle in Dortmund Gehört zum Bereich Kultur, Sport

15.12.2020 - Die Bezirksregierung Arnsberg hat der Stadt Dortmund einen Förderbescheid in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro zugeschickt. Die Landesmittel sind für Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen an der Helmut-Körnig-Halle bestimmt. mehrwww.bra.nrw.de/4890928



Regelungen für den Schulbetrieb

Schulpflicht gilt - Präsenzpflicht ist aufgehoben

14.12.2020 - Da es in einzelnen Schulen bzw. Kommunen zu Unklarheiten über die Regelungen zum Schulbetrieb in dieser Woche gekommen ist, weist die Bezirksregierung Arnsberg nochmals auf die Vorgaben des Ministeriums für Schule und Bildung hin: mehrwww.bra.nrw.de/4888741



Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren

Mehr als 10 Millionen Euro für Kommunen im Regierungsbezirk

11.12.2020 - Insgesamt 10.223.354 Euro aus dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ der Landesregierung konnte die Bezirksregierung Arnsberg jetzt 32 Kommunen für 38 Innenstädte bzw. Stadtteilzentren im Regierungsbezirk bewilligen. mehrwww.bra.nrw.de/4887046



Regionalplan stellt Weichen für die räumliche Entwicklung

Regionalrat fasst Erarbeitungsbeschluss für neuen Regionalplan im Märkischen Kreis sowie den Kreisen Olpe und Siegen-Wittgenstein

11.12.2020 - Der Regionalrat Arnsberg hat am 10.12.2020 den Beschluss über den Entwurf für den Regionalplan für den Märkischen Kreis, die Kreise Olpe sowie Siegen-Wittgenstein einstimmig gefasst und damit die Weichen für die weitere räumliche Zukunftsplanung der Kommunen der drei Kreise gestellt. mehrwww.bra.nrw.de/4886779



Regionalplanentwurf

Regionalrat sieht vorgesehene Steinbrucherweiterung „Ahm“ kritisch

11.12.2020 - Auf seiner Sitzung am 10. Dezember hat der Regionalrat das offizielle Startsignal für das formelle Verfahren am neuen Regionalplan für den Märkischen Kreis und die Kreise Olpe und Siegen-Wittgenstein gegeben. mehrwww.bra.nrw.de/4886812



Regionalplanentwurf

Regionalrat erwartet Diskussion um interkommunales Gewerbegebiet „Ruttenberg“

11.12.2020 - Auf seiner Sitzung am 10. Dezember hat der Regionalrat das offizielle Startsignal für das formelle Verfahren am neuen Regionalplan für den Märkischen Kreis und die Kreise Olpe und Siegen-Wittgenstein gegeben. mehrwww.bra.nrw.de/4886870



Errichtung von Impfzentren

Allgemeinverfügung für Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

10.12.2020 - Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zur Errichtung von Impfzentren im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Corona-Virus (SARS CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland. mehrwww.bra.nrw.de/4885841



Abfertigung privater Paketsendungen an den Sonntagen in der (Vor-)Weihnachtszeit

Allgemeinverfügung für Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

10.12.2020 - Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zur Abfertigung privater Paketsendungen an den Sonntagen in der (Vor-)Weihnachtszeit im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland. mehrwww.bra.nrw.de/4885638



Schnelles Internet für weiße Flecken

Regierungspräsident überreicht Förderbescheid des Landes über 50,3 Millionen Euro – Gesamtinvestitionsvolumen beträgt 115 Mio. Euro

09.12.2020 - Der letzte Meilenstein vor dem Projektstart im geförderten Breitbandausbau für noch nicht versorgte Gewerbegebiete, Schulen und weitere Orte im Außenbereich im Kreis Soest ist erreicht. Regierungspräsident Hans-Josef Vogel überreichte Landrätin Eva Irrgang und Kreis-Soest-Gigabitkoordinator Christoph Hellmann am Mittwoch, 9. Dezember, den endgültigen Bewilligungsbescheid zur Kofinanzierung der kreisweiten Maßnahme. mehrwww.bra.nrw.de/4884358



Breitbandinfrastruktur im Kreis Olpe

Fördermittel in Höhe von 30,2 Millionen Euro für weiteren Ausbau

09.12.2020 - Der systematische Ausbau einer möglichst flächendeckenden, leistungsfähigen und hochwertigen Breitbandinfrastruktur ist das Ziel
eines Förderprojektes, für das Regierungspräsident Hans Josef Vogel am
9. Dezember einen Förderbescheid über Landesmittel in Höhe von
30,2 Millionen Euro an den Olper Landrat Theo Melcher übergeben konnte.

 mehrwww.bra.nrw.de/4884373



Sportstätten-Förderung

1,5 Millionen Euro für die Modernisierung des Freibads in Winterberg-Siedlinghausen

08.12.2020 - Regierungspräsident Hans-Josef Vogel hat dem Bürgermeister der Stadt Winterberg, Michael Beckmann, heute (8.12.) einen Förderbescheid über rund 1,5 Millionen Euro für die energetische und barrierefreie Modernisierung der Freibadanlage in Winterberg-Siedlinghausen übergeben. Die Landes- und Bundesmittel kommen aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020. mehrwww.bra.nrw.de/4882912



Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren

Menden erhält Förderung für Aufbau eines Zentrenmanagements

07.12.2020 - Einen Förderbescheid über 784.555 Euro hat Regierungspräsident Hans-Josef Vogel dem Bürgermeister der Stadt Menden, Dr. Roland Schröder, heute (7.12.) überreicht. Die Mittel aus dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ sollen Menden in die Lage versetzen, den Corona-bedingten Folgen für die Innenstadt entgegenzuwirken. mehrwww.bra.nrw.de/4881679



Schiller Schule Bochum

Sachliche Diskussion um Corona-Situation

03.12.2020 - Nach dem Streik von Teilen der Schüler*innen der Bochumer Schiller Schule, die sich vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie um die Beschulungssituation an ihrer Schule sorgen, fand heute auf Initiative der Bezirksregierung Arnsberg als Schulaufsichtsbehörde ein runder Tisch mit drei Schüler*innen, vier Elternvertreter*innen, der Schulleitung, einem Vertreter der Stadt Bochum sowie zwei Vertreter*innen der Schulaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg statt. mehrwww.bra.nrw.de/4878322



Digitalisierung der Schulen

9,1 Millionen Euro Förderung für digitale Ausstattung der Dortmunder Schüler*innen und Lehrkräfte Gehört zum Bereich Förderportal, Wirtschaft

03.12.2020 - In Dortmund sollen Schüler*innen aus einkommensschwachen Familien und Lehrkräfte mit mobilen Endgeräten ausgestattet werden. Die Bezirksregierung Arnsberg hat der Stadt Dortmund zu diesem Zweck zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 9,1 Millionen Euro zugeschickt. mehrwww.bra.nrw.de/4877594



Leistungen aus dem Kulturstärkungsfonds NRW

50.000 Euro an Landesunterstützung für Festspielverein Balver Höhle Gehört zum Bereich Kultur, Sport

02.12.2020 - Aufgrund von Einnahmeausfällen in der Corona-Pandemie hat die Bezirksregierung Arnsberg dem Festspielverein Balver Höhle einen Bescheid über eine finanzielle Unterstützung des Landes in Höhe von 50.000 Euro zugesendet. Die Mittel dienen der Existenzsicherung der gemeinnützigen Kultureinrichtung. mehrwww.bra.nrw.de/4876513



Digitalisierung der Schulen

Hagen erhält 3,3 Millionen Euro für digitale Bildungsinfrastruktur Gehört zum Bereich Förderportal, Wirtschaft

01.12.2020 - Die Bezirksregierung Arnsberg hat der Stadt Hagen zwei Förderbescheide über insgesamt rund 3,3 Millionen Euro für die digitale Ausstattung von Schulen ausgestellt. Mit den Mitteln des Sofortausstattungsprogramms für Schüler*innen und der Förderung für die Ausstattung von Lehrkräften sollen nun mobile Endgeräte angeschafft werden. mehrwww.bra.nrw.de/4874672



Naturschutzpreis 2020

Schulen werden für nachhaltige Projekte ausgezeichnet Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

01.12.2020 - Der diesjährige Naturschutzpreis der Bezirksregierung Arnsberg war unter dem Motto „Vorfahrt für die Nachhaltigkeit“ ausgeschrieben. Der Aufruf zur Teilnahme richtete sich ausdrücklich an Schüler*innen und an Schulen, die sich mit Projekten bewerben konnten, die eine erkennbare und konkrete Auseinandersetzung mit der Thematik eines schonenden und ressourcenschonenden Umgangs mit unserer Umwelt deutlich machen. mehrwww.bra.nrw.de/4874210

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