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Meldungen Januar 2021


Kommunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Arnsberg Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

29.01.2021 - Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 29. Januar 2021 die Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Arnsberg genehmigt. Die Stadt Arnsberg nimmt weiterhin pflichtig am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. mehrwww.bra.nrw.de/4959996



Anhörungsfrist wird bis zum 30. April verlängert

EU-Vogelschutzgebiet „Diemel- und Hoppecketal“ bei Brilon und Marsberg Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

29.01.2021 - Die Anhörungsfrist für die Ausweisung eines Europäischen Vogelschutzgebiets „Diemel- und Hoppecketal bei Brilon und Marsberg“ wird bis zum 30. April 2021 verlängert. Die ursprünglich vorgesehene Frist sollte am 12.2.2021 enden und wird nun um zwölf Wochen verlängert. mehrwww.bra.nrw.de/4959591



Radonvorsorgegebiete

Keine Ausweisung in Nordrhein-Westfalen

28.01.2021 - Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit:
Das Ministerium bietet den Bürgern in Gebieten mit erhöhtem Radonvorkommen kostenlose Radon-Raumluftmessungen an. mehrwww.bra.nrw.de/4957820



Regionalplanung

Neuaufstellung Räumlicher Teilplan MK-OE-SI: Öffentliche Auslegung Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

28.01.2021 - Der Regionalrat Arnsberg hat in seiner Sitzung am 10.12.2020 beschlossen, das Erarbeitungsverfahren für die Neuaufstellung des Regionalplans Arnsberg – Räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Siegen-Wittgenstein einzuleiten. mehrwww.bra.nrw.de/4956224



Angebot an Schüler*innen und Eltern

Bezirksregierung schaltet Zeugnistelefon Gehört zum Bereich Bildung, Schule

27.01.2021 - Verbunden mit der Zeugnisausgabe des Halbjahreszeugnisses 2020/2021 bieten die Mitarbeiter*innen der Schulabteilung der Bezirksregierung Arnsberg wieder ein Zeugnistelefon zu Fragen im Zusammenhang mit dem Zeugnis an. mehrwww.bra.nrw.de/4955369



Luftreinhalteplan Ruhrgebiet

Ergänzung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet für Bochum – Entwurf liegt ab 1. Februar aus Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

27.01.2021 - Die lokale Ergänzung 2021 für die Stadt Bochum zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost steht. Ab Montag, 1. Februar, wird der Entwurf dieser lokalen Ergänzung, die nur das Gebiet der Stadt Bochum betrifft, der Öffentlichkeit bekannt gemacht. mehrwww.bra.nrw.de/4955279



Presseinformation des IM und MKFFI NRW

Mehr Kinderbetreuungstage auch für Beamtinnen und Beamte in Nordrhein-Westfalen Gehört zum Bereich Bezirksregierung Gehört zum Bereich Bildung, Schule

27.01.2021 - Das Ministerium des Innern und das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration teilen mit:
Die Landesbeamten in Nordrhein-Westfalen erhalten in der Corona-Pandemie für das Jahr 2021 mehr Sonderurlaub zur Betreuung ihrer Kinder. Das hat die Landesregierung in ihrer Kabinettssitzung am 26. Januar 2021 beschlossen. mehrwww.bra.nrw.de/4954819



Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung

4 Millionen Euro Förderung für Stadtforschung des ILS Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

26.01.2021 - Das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS) erhält auch in diesem Jahr eine Förderung in Höhe von 4 Millionen Euro. Die Bezirksregierung Arnsberg hat dem Institut mit Sitz in Dortmund den Bescheid über die Landesförderung jetzt zugeschickt. mehrwww.bra.nrw.de/4954356



Interkommunale Zusammenarbeit

Landesmittel für Kooperation im Kreis Soest Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

25.01.2021 - Mit dem Förderprogramm „Interkommunale Zusammenarbeit“ fördert das Land Nordrhein-Westfalen Kooperationen zwischen zwei oder mehreren Kommunen zur Erbringung von öffentlichen Leistungen. Ziele des Programms können Kostensenkungen, Qualitäts- und Quantitätsoptimierungen, Verwaltungsmodernisierung, der Erhalt von Einrichtungen oder auch die Sicherung von Bürgernähe und Wirtschaftlichkeit sein. mehrwww.bra.nrw.de/4953006



Bezirksregierung Arnsberg erteilt Genehmigung unter Auflagen

Abschlussbetriebsplan für den Grubenwasseranstieg der Zentralen Wasserhaltung Lohberg zugelassen

25.01.2021 - Die NRW-weit als Bergbehörde zuständige Bezirksregierung Arnsberg hat den Abschlussbetriebsplan für den Grubenwasseranstieg im Bereich der Zentralen Wasserhaltung Lohberg der RAG Aktiengesellschaft mit Auflagen genehmigt. mehrwww.bra.nrw.de/4950280



Das Land fördert die Anschaffung von Televisitenwagen in Krankenhäusern mit bis zu drei Millionen Euro

Digitale Unterstützung bei der Behandlung von COVID-19 Patienten

23.01.2021 - Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit:
Das Land führt die Vorstufe des Virtuellen Krankenhauses fort und fördert die Anschaffung von Televisitenwagen in Krankenhäusern mit bis zu drei Millionen Euro. mehrwww.bra.nrw.de/4951498



Internationales Frauenfilmfestival

Kulturbüro Dortmund erhält weitere Fördermittel des Landes Gehört zum Bereich Kultur, Sport

15.01.2021 - Das Internationale Frauenfilmfestival mit seinen beiden Spielorten in Dortmund und Köln ist Deutschlands größtes Forum für Frauen in der Filmbranche und eines der bedeutendsten weltweit. Damit das Team um Geschäftsführerin Christina Essenberg und die Künstlerische Leiterin Maxa Zoller auch 2022 wieder zahlreiche Filme aus dem In- und Ausland zeigen kann, gewährt die Bezirksregierung Arnsberg für das nächste Jahr eine Förderung aus Landesmitteln in Höhe von 215.000 Euro. mehrwww.bra.nrw.de/4941476



Braunkohlenbergbau

Hauptbetriebsplanzulassung für Tagebau Hambach bis 2024 erteilt

04.01.2021 - Die landesweit für Bergbau zuständige Abteilung der Bezirksregierung Arnsberg hat den vom Unternehmen regelmäßig aufzustellenden Hauptbetriebsplan für den Tagebau Hambach bis zum Jahresende 2024 zugelassen. mehrwww.bra.nrw.de/4924300



Braunkohlenbergbau

Wasserrechtsverfahren für den Braunkohlentagebau Hambach

04.01.2021 - Bezirksregierung erlässt Anordnung zur Durchführung von Sümpfungsmaßnahmen mehrwww.bra.nrw.de/4924276

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