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Bereich: Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr > Verkehr > Planung und Bau

Freistellung von Bahnbetriebszwecken Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Mit der Freistellung endet für Grundstücke, die Betriebsanlagen einer Eisenbahn sind oder auf dem sich Betriebsanlagen einer Eisenbahn befinden die Eigenschaft als Betriebsanlage. Damit verbunden ist die Aufgabe des Fachplanungsvorbehalts und der Übergang der Planungshoheit auf die Kommune.

Schienen

Folgende Voraussetzungen müssen vorliegen:

  • es besteht kein Verkehrsbedürfnis mehr
  • langfristig ist eine Nutzung der Infrastruktur im Rahmen der Zweckbestimmung nicht mehr zu erwarten.

Antragsteller sind

  • Eisenbahninfrastrukturunternehmen,
  • Eigentümer des Grundstücks oder
  • die Gemeinde, auf deren Gebiet sich das Grundstück befindet.

Info-Bereich

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