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Bereich: Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz > Umwelt > Abfallwirtschaft und Bodenschutz

Grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen (Notifizierung) Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

Strengere Regelungen für die Verbringung von Kunststoffabfällen ab dem 01.01.2021

Am 22.12.2020 wurde die Delegierte Verordnung (EU) 2020/2174 der Kommission zur Änderung der Anhänge IC, III, IIIA, IV, V, VII und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (VVA) im Amtsblatt verkündet (s. https://data.europa.eu/eli/reg_del/2020/2174/oj).

Diese Änderung setzt die in der 14. Konferenz der Vertragsparteien beschlossenen Änderungen der Anlagen II, XIII und IX des Basler Übereinkommens in europäisches Recht um.

Eine Übersicht über die neuen Codes und die strengeren Anforderungen an die Verbringung von Kunststoffabfällen gibt dieses Merkblatt.

 

Vereinfachung der Abwicklung grenzüberschreitender Abfalltransporte während der Corona-Pandemie

Aufgrund der Corona-Pandemie können zur Vermeidung unnötiger Kontakte die abfallrechtlich vorgeschriebenen Transportdokumente in digitaler Form mitgeführt und die Notifizierungsverfahren weitgehend digital abgewickelt werden.

Die im Einzelnen während der Corona-Pandemie geltenden Vereinfachungen finden Sie in diesem Merkblatt.
Sie gelten jedoch nur, soweit die anderen betroffenen Behörden sie ebenfalls akzeptieren.

Simplifying of the procedures for cross-border shipments of waste during the Corona pandemic

Due to the corona pandemic, the transport documents required by waste legislation can be carried in digital form to avoid unnecessary contacts, and the notification procedure can be largely carried out digitally.

The detailed simplifications applicable during the corona pandemic can be found in this information sheet.
They only apply to the extent that the other authorities concerned also accept them.

 

Allgemeines zum Notifizierungsverfahren

Ein Notifizierungsverfahren ist mit einem Genehmigungsverfahren vergleichbar. Es wird mit einer Notifizierung, im Regelfall beim Versandstaat, eingeleitet. Grundlage für das Verfahren ist die Abfallverbringungsverordnung der Europäischen Union (Nr.1013/2006).

Für die Abwicklung einer Notifizierung zur Abfallverbringung innerhalb der EU sind formell 30 Tage vorgesehen. In der Praxis kann das Verfahren länger dauern, weil mehrere Staaten ihre Einwilligung zu erteilen haben. Nur nach Erhalt der Einwilligung aller betroffenen Staaten ist eine Verbringung statthaft.


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