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Häufig gestellte Fragen Gehört zum Bereich Integration, Migration

der Kommunen in Nordrhein-Westfalen


Welche Unterbringungseinrichtungen des Landes gibt es in NRW?

In NRW wird unterschieden zwischen den Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE), den Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) und den Notunterkünften (NU).

Die Erstaufnahmeeinrichtung ist die erste Anlageaufstelle für den Flüchtling, wenn er in NRW ankommt. In NRW gibt es derzeit 6 Erstaufnahmeeinrichtungen. Anders als in den anderen Bundesländern stehen die Erstaufnahmeeinrichtungen in NRW in kommunaler Trägerschaft. Die Kosten für den Betrieb der Einrichtungen werden der Kommune vom Land erstattet. Die Aufgaben der Erstaufnahmeeinrichtungen erstrecken sich von der Registrierung der Flüchtlinge über die gesundheitliche Untersuchung, das Röntgen und Impfen bis hin zur Vorstellung des Flüchtlings beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Die Zentralen Unterbringungseinrichtungen dienen der anschließenden Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge, längstens jedoch bis zu drei Monaten. NRW verfügt zurzeit über 25 Zentrale Unterbringungseinrichtungen mit rund 10.000 Plätzen. Diese Plätze reichen jedoch nicht aus, um alle ankommenden Flüchtlinge aufnehmen zu können.

Die Kommunen in NRW errichten deshalb im Wege der Amtshilfe Notunterkünfte. Die Notunterkünfte dienen der vorübergehenden Unterbringung der Flüchtlinge und sind nicht auf Dauer angelegt. Aktuell gibt es in NRW über 260 Notunterkünfte.

Wie verläuft der Weg eines Flüchtlings von seiner Ankunft bis zur Zuweisung in eine Kommune in NRW?

Nach seiner Ankunft in NRW wird der Flüchtling zunächst für kurze Zeit in einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) untergebracht. Der Flüchtling wird dort registriert und erhält einen Auskunftsnachweis (AKN). Zudem wird der Flüchtling in der Erstaufnahmeeinrichtung gesundheitlich untersucht und geröntgt. Er kann sich hier gegen übertragbare Krankheiten impfen lassen.

Die Erstaufnahmeeinrichtung organisiert auch die Vorstellung des Flüchtlings bei einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), damit dort ein Asylantrag gestellt werden kann. Nachdem diese Schritte erledigt sind, wird der Flüchtling in einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes NRW untergebracht.Der Aufenthalt in einer Zentralen Unterbringungseinrichtung sollte längstens drei Monate dauern.

Wenn der Flüchtling registriert, gesundheitlich untersucht und geröntgt wurde, ein Impfangebot erhalten hat und einen Asylantrag beim BAMF gestellt hat, wird er einer Kommune in NRW zugewiesen. Hier verbleibt der Flüchtling in der Regel, bis das BAMF abschließend über seinen Asylantrag entschieden hat.

Nach welchen Kriterien erfolgt die Zuweisung an die Gemeinde?

Die Gemeinden sind gemäß § 1 Absatz 1 Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) verpflichtet, ausländische Flüchtlinge im Sinne von § 2 FlüAG aufzunehmen und unterzubringen. Für die Zuweisung der Flüchtlinge in NRW ist die Bezirksregierung Arnsberg zuständig.

Nach § 3 Absatz 1 FlüAG erfolgt die Zuweisung entsprechend dem Einwohneranteil der Gemeinden an der Gesamtbevölkerung des Landes und entsprechend dem Flächenanteil der Gemeinde an der Gesamtfläche des Landes.

Zum Zeitpunkt der Zuweisung wird für jede Gemeinde in NRW eine Erfüllungsquote festgelegt. Diese berechnet sich aus dem Verhältnis der anrechenbaren Flüchtlinge und der Anzahl an Flüchtlingen, die die Gemeinde aufnehmen muss.  berechnet. Zum Zuweisungszeitpunkt wird dann diejenige Gemeinde zur Aufnahme verpflichtet, die im Vergleich zu allen anderen Gemeinden in NRW die geringste Erfüllungsquote aufweist.

Hält die Gemeinde bereits eine Unterbringungseinrichtung des Landes oder Plätze in Notunterkünften vor, werden diese gemäß § 3 Absatz 4 FlüAG auf die Erfüllungsquote angerechnet. Die Plätze werden dabei ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Unterkunft angerechnet.

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