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Linienbestimmung für Landesstraßen Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Der Neubau oder Ausbau von Landesstraßen oder der Bau von Ortsumgehungen ist nur dann möglich, wenn das Vorhaben im Landesstraßenbedarfsplan aufgenommen ist. Für diese Vorhaben ist in der Regel eine Linienbestimmung durchzuführen. Ziel des Linienbestimmungsverfahrens ist es, Varianten der Trassenführung zu untersuchen und unter Einbeziehung verschiedener Aspekte und Akteure die am besten geeignete Variante (Linie) festzulegen. Diese wird dann Grundlage für die konkrete Entwurfsplanung.

Die Bezirksregierung Arnsberg führt gem. § 37 Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG NRW) zusammen mit dem Landesbetrieb Straßenbau das Linienbestimmungsverfahren für Landesstraßen durch.

Die Träger öffentlicher Belange und der Regionalrat bzw. die Verbandsversammlung des RVR werden von der Bezirksregierung, die Bürger(innen) vom Landesbetrieb Straßenbau am Linienabstimmungsverfahren beteiligt. Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird in die Abwägung der Belange bei der Planung und Linienführung mit einbezogen.

Nach Abschluss des Verfahrens bestimmt die Regionalplanungsbehörde mit Zustimmung des Ministeriums für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen die Linienführung.

Für die Linienbestimmung von Bundesfernstraßen im Regierungsbezirk Arnsberg ist der Landesbetrieb Straßenbau zuständig.


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