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Luftreinhalteplanung Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

Meldung vom 02.03.2018

Luftreinhalteplanung

Urteil aus Leipzig Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

Was bedeutet das Urteil aus Leipzig für die Luftreinhalteplanung im Regierungsbezirk Arnsberg? Am 27.02.2018 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Sprungrevision der Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg gegen erstinstanzliche Gerichtsentscheidungen der Verwaltungsgerichte Düsseldorf und Stuttgart zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne überwiegend zurückgewiesen.  mehr...

Beschilderung einer Umweltzone

Luftreinhaltepläne sind nach § 47 Abs. 1 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) immer dann zu erstellen, wenn in bestimmten Gebieten die in der 39. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (39. BImSchV) festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten sind.

Besteht die Gefahr, dass die in der 39. BImSchV festgelegten Alarmschwellen überschritten werden, hat die zuständige Behörde einen Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen (ehem. Aktionsplan) aufzustellen.

Für die Aufstellung der Pläne sind die Bezirksregierungen in enger Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW und den betroffenen Kommunen verantwortlich.

Die Bezirksregierung überwacht in regelmäßigen Zeitintervallen die Umsetzung der in den Plänen festgelegten Maßnahmen.

Im Regierungsbezirk Arnsberg gibt es derzeit

  • den regionalen Luftreinhalteplan Ruhrgebiet, der für den Teilplan Ost die Städte Bochum, Dortmund und Herne umfasst,
  • 9 weitere gültige Luftreinhaltepläne für Hagen, Siegen, Hamm, Kamen, Gevelsberg, Witten, Erwitte, Bönen und Schwerte
  • 2 gültige Aktionspläne (AP) für Erwitte und Warstein. Diese basieren auf dem bis zum 05.08.2010 gültigen § 47 BImSchG und der damaligen 22. BImSchV.

Weiterführende Informationen

Informationen zum gesetzlichen Auftragwww.bra.nrw.de/481450

Rechtsgrundlagen und weitere Informationen zur Luftreinhalteplanung.

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