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Luftreinhalteplanung Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

Meldung vom 27.11.2020

Neuer Luftreinhalteplan für die Stadt Hagen tritt in Kraft - Auslegung vom 30. November bis zum 14. Dezember Gehört zum Bereich Umwelt, Gesundheit, Arbeitsschutz

Der Luftreinhalteplan (LRP) 2020 für die Stadt Hagen tritt am 30.11.2020 in Kraft. Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte an den Landesmessstellen am Graf-von-Galen-Ring und am Märkischen Ring hatten zum Handeln gezwungen. Das Land NRW, die Deutsche Umwelthilfe und die Stadt Hagen hatten sich dabei am 28.02.2020 in einem Vergleich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket verständigt.  mehr...

Beschilderung einer Umweltzone

Luftreinhaltepläne sind nach § 47 Abs. 1 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) immer dann zu erstellen, wenn in bestimmten Gebieten die in der 39. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (39. BImSchV) festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten sind.

Besteht die Gefahr, dass die in der 39. BImSchV festgelegten Alarmschwellen überschritten werden, hat die zuständige Behörde einen Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen (ehem. Aktionsplan) aufzustellen.

Für die Aufstellung der Pläne sind die Bezirksregierungen in enger Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW und den betroffenen Kommunen verantwortlich.

Die Bezirksregierung überwacht in regelmäßigen Zeitintervallen die Umsetzung der in den Plänen festgelegten Maßnahmen.

Im Regierungsbezirk Arnsberg gibt es derzeit

  • den regionalen Luftreinhalteplan Ruhrgebiet, der für den Teilplan Ost die Städte Bochum, Dortmund und Herne umfasst,
  • 9 weitere gültige Luftreinhaltepläne für Hagen, Siegen, Hamm, Kamen, Gevelsberg, Witten, Erwitte, Bönen und Schwerte
  • 2 gültige Aktionspläne (AP) für Erwitte und Warstein. Diese basieren auf dem bis zum 05.08.2010 gültigen § 47 BImSchG und der damaligen 22. BImSchV.

Weiterführende Informationen

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Häufig gestellte Fragen zur Luftreinhalteplanung: Diesel-Fahrverbote, betroffene Städte, umgesetzte und alternative Maßnahmen, nächste Schritte

Informationen zum gesetzlichen Auftragwww.bra.nrw.de/481450

Rechtsgrundlagen und weitere Informationen zur Luftreinhalteplanung.

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