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Bereich: Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr > Regionalrat und Regionalentwicklung

Regionalplan Arnsberg Gehört zum Bereich

Entwurf Teilplan Energie – Verfahren eingestellt

Geltungsbereich des Regionalplans, zeichnerische Darstellung.

 

Auf Grundlage des Entwurfes für den Sachlichen Teilplan „Energie“ hat der Regionalrat mit Beschluss vom 03.07.2014 das Erarbeitungsverfahren eingeleitet und damit den Regionalplanentwurf für das Beteiligungsverfahren freigegeben. Die öffentliche Auslegung erfolgte parallel zur Beteiligung der Verfahrensbeteiligten (Träger öffentlicher Belange und Personen des Privatrechts nach § 4 Raumordnungsgesetz) zwischen dem 22.08.2014 und dem 22.12.2014. Insgesamt wurden rund 20.000 Stellungnahmen von rd. 6.000 Personen/Institutionen abgegeben.

In der darauffolgenden Zeit lag der Schwerpunkt der inhaltlichen Arbeit in der Auswertung der Stellungnahmen sowie der konzeptionellen Weiterentwicklung des Planentwurfes. Ein erster Vorschlag hierzu wurde dem Regionalrat im dritten Sitzungsblock 2016 vorgestellt. In der Dezembersitzung formulierte der Regionalrat weitere Anforderungen an eine Überarbeitung des Regionalplanentwurfes und setzte eine begleitende Steuerungsgruppe ein. Weitere konzeptionelle Vorschläge zur Überarbeitung des Entwurfes wurden in der Steuerungsgruppesitzung im April 2017 zur Diskussion gestellt.

Mit Schreiben vom 28.04.2017 hat die CDU-Fraktion des Regionalrates Arnsberg die Einstellung des Regionalplanverfahrens zum Sachlichen Teilplan „Energie“ beantragt. Dieser Antrag wurde in der Regionalratssitzung vom 06.07.2017 mehrheitlich verabschiedet. Damit hat der Regionalrat den Erarbeitungsbeschluss vom 03.07.2014 zum Sachlichen Teilplan „Energie“ aufgehoben, das Verfahren für den Sachlichen Teilplan „Energie“ wurde damit eingestellt.

Es ist derzeit nicht mehr vorgesehen, Windenergiebereiche als Vorranggebiete ohne Ausschlusswirkung im Regionalplan Arnsberg festzulegen. Im Rahmen kommunaler Planverfahren zur Steuerung des Ausbaus der Windenergienutzung auf Grundlage des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB sind somit in Bezug auf die Regionalplanung ausschließlich die Festlegungen (textlich und zeichnerisch) der räumlichen Teilabschnitte sowie deren laufende Änderungsverfahren zu berücksichtigen bzw. zu beachten.


Entwurfsunterlagen

Sachlicher Teilplan „Energie“ des Regionalplans Arnsberg: Textliche und zeichnerische Festlegungen, Windenergiekonzept und Erläuterungskarten, Umweltbericht


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