Kurzlink: www.bra.nrw.de/487594
Bereich: Energie, Bergbau > Energietechnologie

Schornsteinfegerangelegenheiten Gehört zum Bereich Energie, Bergbau Gehört zum Bereich Förderportal, Wirtschaft

Meldung vom 15.01.2018

Traditioneller Neujahrsempfang

Regierungspräsident Vogel empfängt Schornsteinfeger Gehört zum Bereich Energie, Bergbau Gehört zum Bereich Förderportal, Wirtschaft

Mehr als 100 „Glücksbringer“ empfing Regierungspräsident Hans-Josef Vogel in diesem Jahr zum traditionellen Neujahrsempfang am Sitz der Bezirksregierung Arnsberg in der Goebenstraße in Dortmund. Gemeinsam mit Friedrich Wilhelm Wagner, Leiter der Abteilung Bergbau und Energie in Nordrhein-Westfalen, dankte der Regierungspräsident den Schornsteinfeger/innen für ihre Arbeit im vergangenen Jahr und blickte auf die Herausforderungen und Veränderungen zurück, die das Handwerk erlebt hat.  mehr...

Neues Schornsteinfegerrecht

Das deutsche Schornsteinfegerrecht wurde umfassend reformiert mit dem Ziel, das Handwerk für den Wettbewerb zu öffnen. Gleichzeitig soll das hohe Niveau an Feuersicherheit beibehalten werden.

Wesentliche Neuerungen

Nach dem seit Anfang 2013 in vollem Unfang geltenden Schornsteinfeger-Handwerksgesetz sind die Eigentümer von Grundstücken und Räumen verpflichtet, fristgerecht die Reinigung und Überprüfung von kehr- und prüfungspflichtigen Anlagen zu veranlassen. Sie können selber entscheiden, welchen Schornsteinfeger sie mit der Ausführung der allgemeinen Schornsteinfegerarbeiten beauftragen. Bestimmte hoheitliche Tätigkeiten wie die Feuerstättenschau und die Bauabnahmen bleiben dem bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger vorbehalten.

Die Tätigkeit als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger für frei werdende Kehrbezirke wird ausgeschrieben und auf sieben Jahre befristet vergeben. Damit sollen der Zugang ausländischer Schornsteinfeger und die Einführung von Wettbewerb ermöglicht werden.

Schornsteinfeger

Register für Schornsteinfeger

Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAfA) wird ein Schornsteinfegerregister geführt. In dieses Register werden die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger, die selbständigen deutschen Schornsteinfegerbetriebe und die ausländischen Betriebe, die in Deutschland Schornsteinfegerarbeiten ausführen möchten und dazu die handwerksrechtlichen Voraussetzungen besitzen, eingetragen.

Aufsichtsbehörden

Die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger unterstehen der Aufsicht der zuständigen Kreisordnungsbehörde. Aufsichtsmaßnahmen können erforderlich werden, wenn die Bezirksschornsteinfeger als öffentlich beliehene Unternehmer ihren Pflichten nicht in dem gebotenen Maße nachkommen.

Gebühren, Kehr- und Überprüfungsordnung

Die Kehr- und Überprüfungsordnungen und die zugehörigen Gebührenordnungen der Länder wurden durch eine bundeseinheitliche Vorschrift ersetzt. In dieser Verordnung sind Art und Umfang der Kehrungen und Überprüfungen sowie die Höhe der Gebühren für die hoheitlichen Tätigkeiten festgelegt. Die Kosten für die im Wettbewerb ausgeführten allgemeinen Schornsteinfegertätigkeiten können frei vereinbart werden.

Innungen

Der für die jeweilige Liegenschaft zuständige bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger kann über die Schornsteinfegerinnung oder das BAfA-Schornsteinfegerregister ermittelt werden.


Weiterführende Informationen

Reform des Schornsteinfegerrechtswww.bra.nrw.de/487690

Das neue Schornsteinfegerrecht schafft die Voraussetzungen für Wettbewerb im Schornsteinfegerhandwerk.

Aufsicht über das Schornsteinfegerhandwerkwww.bra.nrw.de/487704

Die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger unterstehen der Aufsicht der Kreise und kreisfreien Städte. Die Bezirksregierung kann die Bezirksschornsteinfeger durch Aufsichtsmaßnahmen zur ordnungsgemäßen Erfüllung ihrer Aufgaben anhalten.

Ausschreibung und Vergabe der Kehrbezirkewww.bra.nrw.de/487718

Die Tätigkeit als Bezirksschornsteinfeger für frei werdende Kehrbezirke wird öffentlich ausgeschrieben. Die Auswahl zwischen den Bewerbern wird nach den Kriterien Eignung, Befähigung und fachliche Leistung vorgenommen.

Kurzlink zu dieser Seite: www.bra.nrw.de/487594