Medienübergreifende Umweltinspektionen

Die europäische Union hat mit der Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung erstmalig auf europäischer Ebene verbindliche Anforderungen hinsichtlich der Durchführung von Umweltinspektionen in industriellen Großanlagen vorgeschrieben (Richtlinie 2010/75/EU vom 24.11.2010 über Industrieemissionen – IVU-Richtlinie –).

Das Land NRW hat den medienübergreifenden Ansatz für die Anlagenüberwachung von industriellen Großanlagen aufgegriffen und als bereits bewährtes Überwachungsinstrument in der staatlichen Überwachung per Erlass verankert. Demnach sind alle bergbaulichen Betriebe nach festgelegten Kriterien einer risikobasierten Bewertung zu unterziehen, um das Erfordernis einer medienübergreifenden Umweltinspektion zu ermitteln. Die so ermittelten Anlagen werden dann der Bewertung einer Umweltinspektion unterzogen. Die Bergbehörde fertigt nach erfolgter Vor-Ort-Inspektion einen Bericht über das Ergebnis der Inspektion mit den relevanten Feststellungen und Schlussfolgerungen und übermittelt diesen dem Betreiber. Die entsprechenden Inspektionsberichte werden auf der Internetseite der Bezirksregierung Arnsberg, veröffentlicht.

Die Umweltinspektionen werden in behördlicherseits festzulegenden Intervallen wiederholt. Die Inspektionsintervalle berücksichtigen dabei auch die Ergebnisse der Umweltinspektionen.

Umwelt- und Störfallüberwachungsplan und -programm

Anlagenüberwachung bedeutet nicht nur regelmäßige Kontrollen von Anlagen, sondern auch anlassbezogene Inspektionen bei Betriebsstörungen, Unfällen oder Nachbarschaftsbeschwerden.

Mit dem aktuellen Überwachungsplan und -programm stellt die Bezirksregierung Arnsberg als landesweit zuständige Bergbehörde sicher, dass die Überwachungsaufgaben regelmäßig, medienübergreifend und einheitlich wahrgenommen werden. Die Vorgaben konkretisiert transparent und nachvollziehbar die Umsetzung nationaler und europarechtlicher Vorgaben und dokumentieren, wie die Bergbehörde ihren entsprechenden Verpflichtungen nachkommt. Integriert wurden zusätzlich die Umweltüberwachungsaufgaben für bestimmte energiewirtschaftliche Anlagen, die zum Aufgabenbereich der Abteilung Bergbau und Energie in NRW gehören. Um weiteren rechtlichen und technischen Entwicklungen Folge leisten zu können, werden der Überwachungsplan und das Überwachungsprogramm regelmäßig fortgeschrieben.