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Wohnsitzauflage in NRW Gehört zum Bereich pt_kfi_rot

Integration für Flüchtlinge

Anerkannte Flüchtlinge brauchen eine Perspektive. Sie brauchen einen Ort an dem sie leben, an dem sie lernen und arbeiten können. Hierfür schafft die im 29.11.2016 von der Landesregierung beschlossene Wohnsitzregelung die Voraussetzung. Anerkannte Flüchtlinge erhalten in der Regel eine Wohnsitzzuweisung  für die Dauer von drei Jahren. Sie sind verpflichtet, in diesem Zeitraum ihren Lebensmittelpunkt an dem zugewiesen Ort zu wählen. Um unnötige soziale Härten zu vermeiden erfolgt die Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlingen, die bereits längere Zeit in einer Stadt oder Gemeinde in NRW leben, an ihren aktuellen Wohnort.

Mit dieser neu geschaffenen rechtlichen Regelung kann schutzbedürftigen Flüchtlingen zukünftig eine deutlich verbesserte Intergrationsperspektive geboten werden. Denn die Wohnsitzzuweisung berücksichtigt vor allem die Intergrationsfähigkeit der einzelnen Kommunen.

Für die Wohnsitzzuweisung  der anerkannten Flüchtlinge ist die Bezirksregierung Arnsberg landesweit zuständig.

Vor der Zuweisung durch die Bezirksregierung Arnsberg werden grundsätzlich alle betroffenen Personen angehört. Ihnen wird dabei Gelegenheit zur Stellungnahme zu möglichen Ausbildungs- oder Beschäftigungsverhältnissen, die eine Wohnsitzzuweisung entfallen lassen, oder zu Umständen, die eine Zuweisung in eine bestimmte Kommune erfordern, gegeben.

Treten nachträglich Gründe ein, die zum Wegfall oder zur Abänderung der Wohnsitzzuweisung führen, haben die Flüchtlinge die Möglichkeit, einen Aufhebungs- oder Änderungsantrag zu stellen.

In der Regel erfolgt die Zuweisung in die Kommunen direkt aus der Landeseinrichtung. Dieser Vorgang wird gemeinsam mit der Zustellung des  Anerkennungsbescheides des BAMF durchgeführt.



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