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Bereich: Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr > Regionalrat und Regionalentwicklung

Regionalplan Arnsberg Gehört zum Bereich Kommunalaufsicht, Planung, Verkehr

Was ist ein Regionalplan?

Der Regionalplan (ehemals Gebietsentwicklungsplan) legt die regionalen Ziele der Raumordnung für die Entwicklung der Region und für alle raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen im Planungsgebiet fest. Wesentliche Grundlage ist der Landesentwicklungsplan.

Festlegungen im Regionalplan werden textlich und zeichnerisch vorgenommen. Hierbei wird zwischen „Zielen“ und „Grundsätzen“ der Raumordnung unterschieden. Bei raumbedeutsamen Planungen müssen die als Ziele gekennzeichneten zeichnerischen und textlichen Festlegungen von den nachgeordneten Planungsträgern zwingend beachtet werden. Die als "Grundsätze" gekennzeichneten zeichnerischen und textlichen Festlegungen müssen hingegen im Rahmen der Abwägung berücksichtigt werden und entfalten daher eine weniger strikte Bindungswirkung. Neben den eigentlichen Zielen und Grundsätzen der Raumordnung beinhaltet der Regionalplan weitergehende Erläuterungen. Diese dienen als Begründung der Ziele und Grundsätze und geben den nachgeordneten Planungsträgern Hinweise zur Umsetzung. Außerdem sind Schaubilder und Karten Bestandteil der Erläuterungen.

Adressaten der Festlegungen im Regionalplan sind die Städte und Gemeinden als Träger der kommunalen Planungshoheit sowie unterschiedliche Fachplanungsträger. Neben der Funktion als Raumordnungsplan ist der Regionalplan in Nordrhein-Westfalen auf Grund fachgesetzlicher Regelungen zudem Landschafts- und forstlicher Rahmenplan. Aus diesem Grund ist er für die Landschaftsbehörden und die Forstbehörden von besonderer Bedeutung (§ 15 Abs. 2 Landschaftsgesetz; § 7 Abs. 1 Landesforstgesetz).

 

Erarbeitung, Aufstellung und Fortschreibung des Regionalplans

Die sachlichen und verfahrensmäßigen Entscheidungen zur Erarbeitung, Aufstellung und Fortschreibung des Regionalplans im Regierungsbezirk Arnsberg wurden bis 2009 ausschließlich durch den Regionalrat Arnsberg getroffen. Seit dem 21.10.2009 besteht eine Zweiteilung der Regionalplanung im Bezirk. Für die Städte und Gemeinden des Regionalverband Ruhr (RVR) liegt die Planungshoheit nunmehr bei der Verbandsversammlung des RVR. Die Planungshoheit im Bereich der fünf südwestfälischen Kreise liegt weiterhin beim Regionalrat Arnsberg.

Wichtige Grundlagen für die Aufstellung der Regionalpläne sind Strukturdaten zu unterschiedlichen Themenbereichen wie zum Beispiel Siedlung, Verkehr und Freiraum. Für den Zuständigkeitsbereich des Regionalrats Arnsberg werden diese durch das Dezernat 32 der Bezirksregierung (Regionalentwicklung) vorgehalten und regelmäßig aktualisiert.

Das für die Erarbeitung eines Regionalplans maßgebliche Verfahren richtet sich nach § 19 LPlG. Es sieht die Beteiligung der formalen Verfahrensbeteiligten sowie der Öffentlichkeit vor. Konkrete Anforderungen an das Beteiligungsverfahren richten sich nach § 13 LPlG und § 10 ROG. Dieses sogenannte Erarbeitungsverfahren endet mit dem Beschluss über die Aufstellung des Regionalplans durch den jeweiligen Planungsträger (Regionalräte bzw. Verbandsversammlung des RVR).

Im Anschluss an den Beschluss über die Aufstellung werden die Regionalpläne der Landesplanungsbehörde angezeigt. Derzeit ist dies die Staatskanzlei des Landes NRW. Mit Bekanntmachung der Regionalpläne im Gesetz- und Verordnungsblatt NRW erlangen sie Rechtskraft und entfalten die zuvor beschriebenen Bindungswirkungen.

Auch im Anschluss an eine Neuaufstellung bzw. Überarbeitung ist der Regionalplan stets an neue Erfordernisse anzupassen und durch entsprechende Einzeländerungen zu aktualisieren.

 

Die Teilabschnitte des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg

Die Städte und Gemeinden des Regierungsbezirks Arnsberg liegen wie zuvor dargelegt seit 2009 in der Zuständigkeit zweier regionaler Planungsträger. Bis zur Neuordnung der Regionalplanung in NRW gliederte sich der Regionalplan Arnsberg in vier räumliche Teilabschnitte. Heute setzt sich der Regionalplan Arnsberg aus den beiden Teilabschnitten

  • Kreis Soest und Hochsauerlandkreis und
  • Oberbereich Siegen (Kreise Olpe und Siegen-Wittgenstein)

sowie für den Märkischen Kreis aus dem Teilabschnitt

  • Oberbereiche Bochum und Hagen (Bochum, Hagen, Herne, Ennepe-Ruhr-Kreis und Märkischer Kreis)

zusammen.

Der übrige Bereich des Teilabschnitts Oberbereiche Bochum und Hagen, ebenso wie der ehemalige Teilabschnitt Oberbereich Dortmund – westlicher Teil (Dortmund, Hamm und Kreis Unna), behalten bis zur Aufstellung des derzeit in Erarbeitung befindlichen „Regionalplan Ruhr“ ihre Rechtskraft. Der Vollzug dieser beiden Teilabschnitte sowie deren Änderung erfolgen dabei durch den RVR (siehe auch Regionalplanung RVR).

 

Übersichtskarte des Regionalplans

 

Die drei räumlichen Teilabschnitte des Regionalplans Arnsberg sollen um Regelungen zum Thema Energie ergänzt werden. Dazu erarbeitet das Dezernat 32 derzeit einen Sachlichen Teilplan „Energie“.  Der Regionalrat Arnsberg hat hierzu in seiner Sitzung am 03.07.2014 den Erarbeitungsbeschluss gefasst und das formelle Verfahren eingeleitet. Geltungsbereich des Sachlichen Teilplans „Energie“ ist der gesamte Planungsraum des Regionalrats Arnsberg.

 

Geltungsbereich des Regionalplans, zeichnerische Darstellung.


Weiterführende Informationen

Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreiswww.bra.nrw.de/276107

Der derzeit gültige Regionalplan-Teilabschnitt für den Kreis Soest und den Hochsauerlandkreis ist seit März 2012 rechtsverbindlich.

Oberbereich Siegenwww.bra.nrw.de/276129

Der rechtskräftige Regionalplan-Teilabschnitt "Oberbereich Siegen": Textliche und zeichnerische Festlegungen, Erläuterungskarten, Umweltbericht, Begründung und Zusammenfassende Umwelterklärung

Regionalplan - Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil -www.bra.nrw.de/276118

Der Regionalplan für den Oberbereich Dortmund – westlicher Teil – ist seit August 2004 rechtsverbindlich. Bisher erfolgten 4 Änderungen. Die regionalplanerische Zuständigkeit liegt seit dem 21.10.2009 beim RVR.

Regionalplan - Teilabschnitt Oberbereiche Bochum und Hagenwww.bra.nrw.de/276140

Der Regionalplan für die Oberbereiche Bochum und Hagen ist am 27.09.2000 und 17.07.2001 rechtskräftig geworden. Bisher erfolgten 8 Änderungen. Die regionalplanerische Zuständigkeit liegt seit dem 21.10.2009 beim RVR (Ausnahme: der Märkische Kreis).

Teilplan Energiewww.bra.nrw.de/1731453

Mit dem Erarbeitungsbeschluss durch den Regionalrat Arnsberg am 03.07.2014 wurde der Entwurf des Sachlichen Teilplans „Energie“ formell ins Verfahren gegeben.

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