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Zuweisung von anerkannten Flüchtlingen (Wohnsitzauflage) Gehört zum Bereich Integration, Migration

Das Integrationsgesetz des Bundes vom 6. August 2016 regelt die Wohnsitzzuweisung von anerkannten Schutzberechtigten in § 12 a Aufenthaltsgesetz und ermöglicht es den Bundesländern, eigene landesinterne Regelungen zur Wohnsitzzuweisung zu treffen.

NRW hat mit der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

Die Verteilung der anerkannten Schutzberechtigten erfolgt in NRW über einen neu geschaffenen Integrationsschlüssel. Dieser legt fest, wie viele anerkannte Schutzberechtigte jede der 396 Städte und Gemeinden in NRW aufnehmen muss.

Landesweit zuständig für die Zuweisung ist die Bezirksregierung Arnsberg.

Jeweils zum 1. Januar und 1. Juli eines Jahres melden die örtlich zuständigen Ausländerbehörden die von ihren Städten und Gemeinden aufgenommenen anerkannten Flüchtlinge. Aus den Meldungen und dem Integrationsschlüssel wird für jede Stadt und Gemeinde berechnet, wie viele anerkannte Flüchtlinge sie aktuell aufnehmen muss. Eine Anrechnung von Plätzen in einer Unterbringungseinrichtung des Landes findet hierbei nicht statt.


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